Die Stadtteilvertretung Turmstraße spricht sich für den Erhalt der von Schließung bedrohten Jugendverkehrsschule in Moabit aus • Tag der offenen Tür am 12.09.2015

Die Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße hat sich am 24.08.2015 eindeutig für den Erhalt der Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit in der Bremer Straße ausgesprochen.

Das Bezirksamt Mitte beabsichtigt, die JVS zu schließen und das Gelände zur Bebauung freizugeben. Dagegen wehren sich seit Langem AnwohnerInnen und bürgerschaftliche Initiativen (z.B. www.jugendverkehrsschule-moabit.de). Die StV unterstützt die Forderungen zum Erhalt des JVS-Standortes.

Damit sich alle Interessierten von der schließungsbedrohten JVS Moabit selbst ein Bild machen können, führt die StV zusammen mit dem B.U.N.D. Berlin am 12.09.2015 von 14 – 17 Uhr einen Tag der offenen Tür auf dem Gelände durch (Bremer Straße 10, 10551 Berlin, hinter der Arminius-Markthalle).

Die StV sieht in der JVS Moabit einen unverzichtbaren Teil der Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte. Die Nutzung des Standortes sollte durch Attraktivitätssteigerungsmaßnahmen (wie z.B. die Erschließung neuer Zielgruppen) ausgebaut werden.

Das Bezirksamt hat jahrelang verschlafen, die JVS Moabit mit einem nachhaltigen Konzept attraktiver zu machen. Die Instandsetzung des Areals incl. Gebäude wurde vernachlässigt. Gelder des Senats speziell für den Ausbau der Verkehrserziehung in Berliner Jugendverkehrsschulen wurden trotz Aufforderung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) nicht beantragt. Zwischenzeitlich hat das Bezirksamt den Schulen eine Nutzung der JVS ab Oktober 2015 sogar ganz untersagt. Das Bezirksamt möchte das Gelände zur Haushaltssanierung nutzen, verkaufen und für Wohnungsbau freigeben.

Nachdem der erste Versuch des Bezirksamtes gescheitert ist, der BVV ihre Beschlussrechte zu verweigern, ist es nun an den Fraktionen, ein Zeichen zu setzen.

Die StV fordert alle Fraktionen in der BVV Mitte auf, den Antrag des Bezirksamtes zur Schließung der JVS Moabit abzulehnen und den Weg für eine verantwortungsvolle Schulpolitik frei zu machen.

Die StV Turmstraße ist die institutionalisierte BürgerInnen-Beteiligung im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße in Moabit (http://www.turmstrasse.de, http://www.turmstrasse.de/foerdergebiet/sanierungsgebiet.html).

Sie wird alle zwei Jahre neu gewählt. Die letzte, vierte Wahl fand Ende Mai 2015 statt.

Kontakt: Frank Bertermann, Sprecher der Stadtteilvertretung Turmstraße

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