Tag der offenen Tür auf der Jugendverkehrsschule (JVS) am 12.09. 2015 an der Bremer Straße 10 in Moabit: Ein voller Erfolg!

Der Tag der offenen Tür auf dem Gelände der Jugendverkehrsschule (JVS) an
der Bremer Straße 10 am vergangenen Samstag (12.09.) war ein voller Erfolg!
Mehrere hundert Menschen haben das Gelände besichtigt, unzählige Kinder
nutzten den Geschicklichkeitsparcours des ADFC und das freie Fahren des
Vereins Wendepunkt. VertreterInnen der Stadtteilvertretung Turmstraße, des
BUND und der Landesverkehrswacht informierten über die Bemühungen zum Erhalt
der JVS und boten geführte Besichtigungen über das Gelände und durch das
Schulungsgebäude. MdA Fréderic Verrycken und mehrere BVV-Mitglieder
informierten sich persönlich über den aktuellen Zustand der JVS, die
Schulstadträtin Frau Smentek stellte sich den Fragen der BesucherInnen.
Die Rückmeldungen der Besucherinnen und Besucher waren eindeutig: Diese
wunderbare Jugendverkehrsschule muss für die wohnortnahe Mobilitätserziehung
und als grüner Freiraum in Moabit unbedingt erhalten bleiben! Das Potential
muss durch eine durchgängige Betreuung besser genutzt werden, eine
Schließung der JVS durch das Bezirksamt wurde einhellig abgelehnt. Die AG
JVS, die Stadtteilvertretung Turmstraße und die Initiative
Jugendverkehrsschule Moabit werden sich weiterhin vehement für den Erhalt
dieser JVS einsetzen.

Die AG JVS in der StV Turmstraße bedankt sich abschließend bei allen
Menschen, die die Durchführung dieses Tages der offenen Tür ermöglicht
haben: An erster Stelle dem BUND und deren Mitarbeiterin Gabi Jung; dem ADFC
mit Norbert Kesten und weiteren Helfern; der Landesverkehrswacht Berlin mit Frau Martina Arnold; der Wendepunkt gGmbH mit Karin
Al-Shraydeh und Team sowie nicht zuletzt der Schulstadträtin Frau Smentek
für die Genehmigung zur Durchführung des Tages der offenen Tür.

Im Namen der AG JVS
Thomas Bausch

Hier die Bilder vom Tag (Fotos: Ingrid Ochse):

Die Stadtteilvertretung Turmstraße spricht sich für den Erhalt der von Schließung bedrohten Jugendverkehrsschule in Moabit aus • Tag der offenen Tür am 12.09.2015

Die Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße hat sich am 24.08.2015 eindeutig für den Erhalt der Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit in der Bremer Straße ausgesprochen.

Das Bezirksamt Mitte beabsichtigt, die JVS zu schließen und das Gelände zur Bebauung freizugeben. Dagegen wehren sich seit Langem AnwohnerInnen und bürgerschaftliche Initiativen (z.B. www.jugendverkehrsschule-moabit.de). Die StV unterstützt die Forderungen zum Erhalt des JVS-Standortes.

Damit sich alle Interessierten von der schließungsbedrohten JVS Moabit selbst ein Bild machen können, führt die StV zusammen mit dem B.U.N.D. Berlin am 12.09.2015 von 14 – 17 Uhr einen Tag der offenen Tür auf dem Gelände durch (Bremer Straße 10, 10551 Berlin, hinter der Arminius-Markthalle).

Die StV sieht in der JVS Moabit einen unverzichtbaren Teil der Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte. Die Nutzung des Standortes sollte durch Attraktivitätssteigerungsmaßnahmen (wie z.B. die Erschließung neuer Zielgruppen) ausgebaut werden.

Das Bezirksamt hat jahrelang verschlafen, die JVS Moabit mit einem nachhaltigen Konzept attraktiver zu machen. Die Instandsetzung des Areals incl. Gebäude wurde vernachlässigt. Gelder des Senats speziell für den Ausbau der Verkehrserziehung in Berliner Jugendverkehrsschulen wurden trotz Aufforderung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) nicht beantragt. Zwischenzeitlich hat das Bezirksamt den Schulen eine Nutzung der JVS ab Oktober 2015 sogar ganz untersagt. Das Bezirksamt möchte das Gelände zur Haushaltssanierung nutzen, verkaufen und für Wohnungsbau freigeben.

Nachdem der erste Versuch des Bezirksamtes gescheitert ist, der BVV ihre Beschlussrechte zu verweigern, ist es nun an den Fraktionen, ein Zeichen zu setzen.

Die StV fordert alle Fraktionen in der BVV Mitte auf, den Antrag des Bezirksamtes zur Schließung der JVS Moabit abzulehnen und den Weg für eine verantwortungsvolle Schulpolitik frei zu machen.

Die StV Turmstraße ist die institutionalisierte BürgerInnen-Beteiligung im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße in Moabit (http://www.turmstrasse.de, http://www.turmstrasse.de/foerdergebiet/sanierungsgebiet.html).

Sie wird alle zwei Jahre neu gewählt. Die letzte, vierte Wahl fand Ende Mai 2015 statt.

Kontakt: Frank Bertermann, Sprecher der Stadtteilvertretung Turmstraße

Beschluss zum Tag der offenen Tür am 12.09 2015/ Kiezfest für die Jugenverkehrsschule Bremer Str.10

Mit 14:3:2 Stimmen wurde beim Plenum der StV am 27.07.2015 beschlossen:

Tag der offenen Tür durchführen!

Die Stadtteilvertretung Turmstraße fordert das Bezirksamt Mitte auf, am 12. September 2015 zum Moabiter Kiezfest einen Tag der offenen Tür auf dem Gelände der JVS in der Bremer Straße zu ermöglichen. Das Bezirksamt wird dringend gebeten, bis spätestens 14. August 2015 verbindlich festzulegen, welche Institutionen für die Öffnung des JVS-Geländes an diesem Tag in Frage kommen bzw. damit beauftragt werden.

Begründung:

Anlässlich des Moabiter Kiezfestes am 12.09.2015 sollen sich die Moabiter BürgerInnen und BezirkspolitikerInnen selbst einen persönlichen Eindruck verschaffen können, welche Tragweite eine Schließung der JVS in der Bremer Straße hätte. Das Gelände soll nur für diesen Tag öffentlich zugänglich sein, weiterer Aufwand fällt nicht an. Aus Haftungsgründen kommen für die Öffnung des JVS-Geländes z. B. Institutionen wie Kosp, die StV, eine Schule, ein Verein oder andere Einrichtungen in Frage, die ggf. eine Tageshaftpflichtversicherung abschließen können.

Beschluss der StV vom 24.08.2015 zum Erhalt der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße in Moabit

Jugendverkehrsschule in der Bremer Str. 10: Schließung verhindern!

Auch die neugewählte Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße begrüßt und unterstützt weiterhin alle politischen und bürgerschaftlichen Initiativen zum Erhalt der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße in Moabit in öffentlicher Trägerschaft als wichtigen Bestandteil der Verkehrserziehung im Bezirk Berlin Mitte.

Begründung:

Der Bezirk Berlin Mitte braucht mindestens zwei Jugendverkehrsschulen, weil die Kapazität der JVS in der Gottschedstraße (Wedding) alleine nicht ausreicht. Eine Bebauung des Geländes der JVS Moabit würde den vom Bezirksamt Mitte am 13.05.2014 selbst beschlossenen „Zielen und Handlungsstrategien des Bezirks für die Bezirksregion Moabit West“ widersprechen: Darin wird festgestellt, dass wegen des Mangels an öffentlichem Grün und der bereits hohen Verdichtung keine Wohnungsbaupotenziale gesehen werden.

Die Abstimmung war 10 X Ja, 4 X Nein, 2 X Enthaltungen

Einladung zum 4. Plenum der StV am 24.08.2015 um 19.00 Uhr im Rathaus Tiergarten, Balkon-Saal

TOP
1 Orga
Feststellung der Diskussionsleitung und des Protokollführers
– Ergänzungen zur Tagesordnung (B)

2 Genehmigung der Protokolle
2.1 Protokoll des 2. Plenums vom 22.07.2015
2.2 Protokoll des 3. Plenums vom 03.08.2015

3 Schwerpunkt-Thema 1 Verkehrsmarkierungen in der Turmstraße
3.1 – Radweg-Markierungen auf Gehwegen zw. Wald- und Beusselstraße
3.2 – Verblassende neue Fahrbahnmarkierungen in der Turmstraße

4 Schwerpunkt-Thema 2 Jugendverkehrsschule Moabit
4.1 – Tag der offenen Tür am 12.09.
4.2 – Antrag:
„Jugendverkehrsschule in der Bremer Str. 10: Schließung
verhindern!
Auch die neugewählte Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße begrüßt und unterstützt weiterhin alle politischen und bürgerschaftlichen Initiativen zum Erhalt der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße in Moabit in öffentlicher Trägerschaft als wichtigem Bestandteil der Verkehrserziehung Stadtteilvertretung Turmstraße im Bezirk Berlin-Mitte.

Begründung:

Der Bezirk Berlin-Mitte braucht mindestens zwei Jugendverkehrsschulen, weil die Kapazität der JVS in der Gottschedstraße (Wedding) alleine nicht ausreicht. Eine Bebauung des Geländes der JVS Moabit würde den vom Bezirksamt Mitte am 13.05.2014  selbst beschlossenen „Zielen und Handlungsstrategien des Bezirks für die Bezirksregion Moabit West“ widersprechen: Darin wird festgestellt, dass wegen des Mangels an öffentlichem Grün und der bereits hohen Verdichtung keine Wohnungsbaupotenziale gesehen werden.

5 Schwerpunkt-Thema 3 Gemeinsamer Laden von StV + KoSP + raumplanern

– Pro + Contra
– Welche Ansprüche hat die StV?
– Wie kann die StV in die Ladenauswahl einbezogen werden?
Beschlussfassung nötig:
Variante 1: Grundsätzlich kein gemeinsamer Laden.
Variante 2: Gemeinsamer Laden unter noch zu formulierenden
Bedingungen möglich.
Variante 3: Grundsätzlich JA zu einem gemeinsamen Laden.

6 Protokolle

7 Kurz-Berichte
7.1 Kurz-Bericht der SprecherInnen (Nachfragen)
7.2 Kurz-Berichte der AGs
7.3 Kurz-Bericht aus dem Beirat (Nachfragen)
7.4 sonstige Kurz-Berichte

8 Beschluss-Anträge
8.1 Regelungen zum internen Mail-Verkehr
1. Zur Vermeidung einer Emailpostfach-Überfüllung mit StV-Nachrichten
werden themenbezogene Mails nicht im ALLEStV- Mailverteiler diskutiert.
2. Es wird eine neue Emailadresse (also nicht stv@stvturmstrasse.de) als StV-Kontaktadresse nach außen erstellt, die von einem Mitglied des SprecherInnen-Rates regelmäßig gecheckt wird. So wird vermieden, dass Nicht-StV-Mitglieder ihre Anliegen an alle StV-Mitglieder schicken.
3. Themen, die von außen (nicht per Mail) an die StV herangetragen werden, sind von den SprecherInnen an die AGKoordinatorInnen weiterzuleiten, die dann die Themen in die
folgende AG-Sitzung einbringe, bzw. in dringenden Fällen adhoc Sitzungen einberufen.
alternativ zu 2.
2. Es wir eine Mail-Adresse als Kontakt zur StV veröffentlicht. Jedes StV-Mitglied hat die Wahl, ob er in den Verteiler diese Mail-Adresse aufgenommen werden will oder nicht.
alternativ zu 3.
3. Themen, die von außen (nicht per Mail) an die StV herangetragen werden, werden von den SprecherInnen oder der AG ÖA zeitnah mailtauglich umgewandelt (gescannt, fotografiert, aufgeschrieben, …) und an den unter „alternativ 2.“genannten Verteiler verschickt.
(Antrag: SprecherInnen)
8.2 Einladung zum Plenum: Spätestens 1 Woche vorher Die Einladung zu einem Plenum incl. Tagesordnung ist StVMitgliedern und Verwaltung mind. 7 Tage vor der Sitzung per
Mail zu übermitteln.
8.3 Beschluss-Anträge zum Plenum: Spätestens 8 Tage vorher
Beschluss-Anträge von StV-Mitgliedern bzw. AGs für ein Plenum sind StV- Mitgliedern mind. 8 Tage vor der Sitzung per Mail zu übermitteln, um ordentlich auf der TO plaziert zu
werden. Über die Behandlung später eingegangener Beschluss- Anträge entscheidet das Plenum unter dem TOP „Änderungen der Tagesordnung“.
8.4 Teilnahme an den Jury-Sitzungen des GSM
Die StV bestimmt aus ihrer Mitte jeweils 2 TeilnehmerInnen
(+ 2 Stellvertretungen) für die Jury-Sitzungen des GSM für
ein Kalenderjahr.
alternativ
Die AG Wirtschaft und die AG Kultur bestimmen aus ihren
Mitgliedern jeweils eineN TeilnehmerIn (+ je eine Stellvertretung)
an den Jury-Sitzungen des GSM für ein Kanenderjahr.
(Antrag: SprecherInnen)
8.5 Teilnahme der StV am Kiezfest am 12.09.2015
1. Die StV beteiligt sich mit einem eigenen Stand am Kiezfest am 12.09.2015.
2. Die AG Öffentlichkeitsarbeit wird mit den Vorbereitungen beauftragt.
3. Die Mitglieder der StV sorgen für eine ausreichende Standbesetzung.
4. Der AG ÖA werden Mittel in Höhe bis max. 400 Euro zur
Verfügung gestellt, um evtl. in Zusammenhang mit der Festvorbereitung notwendige Anschaffungen / Ausgaben zu tätigen, z.B. ein Schriftzug-Transparent für die Stand-Rückseite, Fotokopien, …Den einzelnen Ausgaben-Posten muss im Vorfeld jeweils der
SprecherInnen-Rat zustimmen.

8.6 Erhalt der Ulme in der Huttenstraße
Die Stadtteilvertretung unterstützt das Schreiben von Herrn N. an das Straßen- und Grünflächenamt zwecks Erhalt der Ulme auf der Mittelinsel Huttenstraße, und plädiert für umweltfreundliche Verkehrslösungen.

Erhalt der Ulme in der Huttenstraße
Die Stadtteilvertretung Turmstraße bittet das Bezirksamt eindringlich, bei weiteren Planungen des Kreuzungsbereichs Beusselstraße – Turmstraße die alte Ulme auf der Mittelinsel der Turmstraße zu erhalten. Die Stadtteilvertretung bezieht sich hier auf das Schreiben von Herrn R.N. an das Straßen- und Grünflächenamt
vom 05.08.2015. und schließt sich der Argumentation an. Das Bezirksamt wird gebeten, eine/n sachkundige/n Vertreter/ in des Straßen- und Grünflächenamtes zu einem Treffen
der AG Verkehr der Stadtteilvertretung zu entsenden, um den Sachverhalt anhand aktueller Planungen diskutieren zu können und zur weiteren Meinungsbildung innerhalb der StV
beizutragen.

Begründung:
Die fachlichen Bewertungen sollten unter Beteiligung aller Seiten in der Fach-AG stattfinden. Im Plenum kann das nicht möglich sein. Die (evtl. veränderten) Ergebnisse der Diskussion sind dann in das Plenum zu tragen.

9 Termine

  • Informationsveranstaltung über die Bebauung des Markthallenumfelds: 1.09.2015, 18:30 Uhr, Zunftwirtschaft
  • Ausschuss für Stadtentwicklung: 2.09.2015, 17 Uhr, Karl-Marx-Allee 31
  • 3. Moabiter Energietag: 4.09.2015, 16-20 Uhr, Behala im Westhafen
  • Frühstück der TIM (Turmstraßen-Initiative-Moabit): 9.09.2015, 8 Uhr, Ort ist noch unklar
  • Beirat: 9.09.2015, 16:30 Uhr, StV-Raum
  • Ausschuss für Stadtentwicklung: 23.09.2015, 17 Uhr, Karl-Marx-Allee 31

9 Themen für das 5. Plenum am 28.09.2015 (oder später)
• Finanzen

– Finanzbericht des Finanz-Beauftragten
– Bericht KassenprüferInnen
– Entlastung des Finanz-Beauftragten
– Wahl eines / einer Finanz-Beauftragten
– Wahl von KassenprüferInnen
– Aufstellung Finanzplan 2015 + 2016
– Sonstiges zu Finanzen
• Toilettenhaus im Ottopark: Nutzungskonzept oder Abriss

• Turmstr. 75:
– Begehung durch StV,
– Organisation einer öffentlichen Veranstaltung z. B. in Zusammenarbeit
mit Stadteilplenum Moabit West, die dazu bereits
mal eine Veranstaltung vor einigen Monaten gemacht
hatten.

• Alt-Moabit 23-25: Nachnutzungskonzept Turnhalle
• Vorschläge für Schwerpunkt-Themen für die nächsten Plena:
– Oktober: Gestaltungskonzept Erdgeschoßzonen Turmstraße: Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt
– November: Hofbegrünungsprogramm: Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt
– Dez. o. Januar: AZ-Förderrichtlinien, Programmplanung 2017: Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt
• Terminfestlegungen:
• Zentrenkonzept Turmstraße: Vorstellung in StV durch Ko-Büro / GSM
• Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept für das Sanierungsgebiet: Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

10 Verschiedenes
• Presse-Info des SprecherInnen-Rates zur Wahl von Srech.
+ AGs v. siehe Anlage 7
• Mail-Verteiler
• Schlüssel-Vergabe StV-Raum
Geplantes Ende 22:00

Einladung zum 3. Plenum der StV am 03.08.2015 um 19h im Balkonsaal, Rathaus Tiergarten mit folgender TO (Entwurf M.Böttrich)

Einladung an:
– Mitglieder StV
– Bezirksamt Mitte, Abt. Stadtentwicklung: Frau Adam, Frau Kufeld, Herr Kaden
– Senatsverwaltung StadtUm: Frau Krupsch
– Prozesssteuerer KoSP
– Geschäftsstraßenmanagement / die raumplaner: Herrn Abt
– eckeTurm

TOP

1
Orga
– Redeleitung
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
– Protokollführung
– Pausen
– Sitzungsdauer bis max. 22 Uhr
– Ergänzungen zur Tagesordnung
19:00
5’

2
Protokoll-Kontrolle
– Protokoll des 2. Plenums vom 27.07.2015
– unerledigte Arbeitsaufträge aus letzten Plena
19:05
5’

3
Wahl der SprecherInnen
19:10
40’

4
Bildung von Arbeitsgruppen
19:50
40’

5
Kurz-Berichte
20:30
10’

5.1
– Versuch der Begehung der JVS durch StV (Mignon)

5.2
– sonstige Berichte

6
Termine
20:40
10’

6.1
Beirat am 12.08.2015

6.2
4. Plenum am 24.08.2015 und folgende – mögliche Themen

• Finanzen
– Finanzbericht Fin.Beauftragten
– Bericht KassenprüferInnen
– Entlastung des Fin.Beauftragten
– Wahl eines/einer Finanz-Beauftragten
– Wahl von Kassenprüferinnen
– Aufstellung Finanzplan 2015 + 2016
– Sonstiges zu Finanzen

• Jugendverkehrsschule: Meinungsbildung und Antrag
(Antrag vom 27.07. wird von den AntragstellerInnen auf 24.08. vertagt.)

• Neue Räume der StV: Meinungsbildung (gemeinsam mit Ko-Büro, Geschäftsstraßenmanagement (GSM), Gewerbe-Ini TIM u. a.)

• Kiezfest 12.09.2015: Standorganisation & Besetzung

• Toilettenhaus im Ottopark: Nutzungskonzept oder Abriss

• Turmstr. 75:
– Begehung durch StV,
– Organisation einer öffentlichen Veranstaltung z. B. in Zusammenarbeit mit Stadteilplenum Moabit West, die dazu bereits mal eine Veranstaltung vor einigen Monaten gemacht hatten.

• Alt-Moabit 23-25: Nachnutzungskonzept

• Gestaltungskonzept Erdgeschoßzonen Turmstraße:
Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

• Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept für das Sanierungsgebiet: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

• Zentrenkonzept Turmstraße: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / GSM

• Hofbegrünungsprogramm: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

6.3
Termine, die von der StV wahrgenommen werden sollten (Wer geht hin?)

6.4
Sonstige Termine

7.
Beschlussanträge

7.1
„Neue Anlagen zur Niederschlagsversickerung im Kleinen Tiergarten
Die STV Turmstraße möchte folgendermaßen schriftlich informiert werden vom Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Mitte, und dem Planungsbüro Latz + Partner (bzw. dessen Berliner Bauleitung für den KTO):
über die technische Lösung und verwandte Fragen der Versickerung von Niederschlagswasser im Kleinen Tiergarten an hand von Plänen und Erläuterungen.
Begründung:
a. Im Rahmen der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks wurden auf den Wege- und Platzflächen zahlreiche Einläufe für Niederschlagswasser ausgeführt bzw. geplant.
Soweit bekannt, sollen sie der Wasserversickerung zur Boden- und Grundwasseranreicherung (ohne Einleitung in die Kanalisation) dienen.
Die Maßnahme entspricht dem großen Handlungsfeld des Stadtentwicklungsplanes Klima „Gewässerqualität und Starkregen“.
Da eine Versickerungslösung von Niederschlägen für die Stabilität der Vegetation im KTO und  generell auf öffentlichen Freiflächen zur Klimaanpassung von Bedeutung ist, besteht in der STV das im Antrag formulierte Informationsbedürfnis über technische und planerische Einzelheiten der Maßnahmen im KTO, wie:
Abflussmenge und -fläche bei Starkregen, Material, Pflege- und Reinigung, Zwischenspeicherung, Versickerungsdauer und Grundwassersituation.
b. bieten Versickerungslösungen Geldeinsparmöglichkeiten, so z. B. kosten die 11 Gullis auf de m Jugendverkehrsschulgelände 5.000 Euro Abwassergebühr im Jahr!“
(Antrag Mignon, 2 UnterstützerInnen fehlen!)
20:50
15’

hierzu Hinweis von Frank:
Nach Gründung einer zu diesem Thema arbeitenden AG (hier wohl vermutlich AG Grün), sollte diese die für ihre Ar- beit benötigten Informationen selbstständig einholen. Eine Beschlussfassung der StV als Ganzes sollte nicht erforderlich sein, wenn es allein darum geht, sich Informationen zu be- sorgen, da dies zur Überfrachtung der Plenumssitzungen führen dürfte.
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015

7.2
„Berichte aus Arbeitsgruppen und anderen Gremien möglichst zeitnah schriftlich verbreiten – zur Entlastung der Plena
Berichte aus den AGs der StV, von den Sitzungen des Beirates sowie von allen anderen relevanten Gremien werden nach Möglichkeit zeitnah schriftlich an die Mitglieder der StV verschickt.
Ziel ist es, die Plena effektiver zu gestalten und den TOP „Kurz-Berichte“ möglichst nur auf Nachfragen zu vorliegenden Berichten zu beschränkt.
Begründung:
Es ist wichtig, dass alle StV-Mitglieder einen groben einheitlichen Informationsstand z.B. über die Arbeiten in den AGs haben, aber nicht bis in das letzte Detail! Dieser Überblick könnte aus vorab verschickten Berichten aus den AGs gewonnen werden. Bei Interesse sind Nachfragen zur Vertiefung immer im Plenum oder (besser) direkt an einzelne AGs jederzeit möglich.
Wichtig ist, dass die knappen Zeiten der Plena effektiv genutzt und grundsätzlichen Entscheidungen und Informationen vorbehalten werden, ohne sich in irgendwelchen Einzelheiten zu verzetteln.
Mein Anliegen: Straffung der Plena durch überwiegend schriftliche Berichte. Ein Plenum ist aber kein „speakers’ corner“.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015

21:05
5’

7.3
„Regelungen zum internen Mail-Verkehr
Zur Vermeidung einer Emailpostfach-Überfüllung mit StV-Nachrichten beantrage ich, dass, sobald die AGs gegründet sind, themenbezogene Mails nicht im StV-Mailverteiler diskutiert werden. Ich schlage vor, dass Themen, die von außen an die StV herangetragen werden von den Sprechern an die AG-Koordinatoren weitergeleitet werden, die die Themen in die folgende AG-Sitzung einbringen, bzw. in dringenden Fällen ad-hoc Sitzungen einberufen.
Ferner beantrage ich, dass eine Emailadresse (also nicht ed.essartsmrut-vts@vts) als StV-Kontaktadresse gilt, die von einem Sprecher regelmäßig gecheckt wird. So vermeiden wir, dass Nicht-StV-Mitglieder ihre Anliegen an alle StV-Mitglieder schicken.“
(Antrag Ottilie, Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015
21:10
10’

7.4
„Sitzungsdauer des Plenum
Die Dauer des Plenums wird auf drei Stunden begrenzt. In Ausnahmefällen kann eine kurze Verlängerung auf Antrag beschlossen werden.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)

21:20
5’

7.5
„Pausen während des Plenums
Während des Plenums wird etwa zur Halbzeit eine Pause von 5 Minuten durchgeführt. Der genaue Zeitpunkt wird dem Fingerspitzengefühl der jeweiligen Redeleitung überlassen.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
21:25
5’

8
Verschiedenes

21:30
10’

geplantes Ende
21:40

Beschluss der StV am 27.07.2015 zu einem Tag der offenen Tür für die JVS Bremerstr. 10 am 12.09.2015 beim Kiezfest

Mit 14:3:2 Stimmen wurde beim Plenum der StV am 27.07.2015 beschlossen:

Tag der offenen Tür durchführen!

Die Stadtteilvertretung Turmstraße fordert das Bezirksamt Mitte auf, am 12. September 2015 zum Moabiter Kiezfest einen Tag der offenen Tür auf dem Gelände der JVS in der Bremer Straße zu ermöglichen. Das Bezirksamt wird dringend gebeten, bis spätestens 14. August 2015 verbindlich festzulegen, welche Institutionen für die Öffnung des JVS-Geländes an diesem Tag in Frage kommen bzw. damit beauftragt werden.

Begründung:

Anlässlich des Moabiter Kiezfestes am 12.09.2015 sollen sich die Moabiter BürgerInnen und BezirkspolitikerInnen selbst einen persönlichen Eindruck verschaffen können, welche Tragweite eine Schließung der JVS in der Bremer Straße hätte. Das Gelände soll nur für diesen Tag öffentlich zugänglich sein, weiterer Aufwand fällt nicht an. Aus Haftungsgründen kommen für die Öffnung des JVS-Geländes z. B. Institutionen wie Kosp, die StV, eine Schule, ein Verein oder andere Einrichtungen in Frage, die ggf. eine Tageshaftpflichtversicherung abschließen können.

2. Plenum der STV am 27.07.2015 um 19.00 Uhr im Balkonsaal, Rathaus Tiergarten

Das 2. Plenum der Stadtteilvertretung des AZ Turmstrasse findet am 27.07.2015 um 19.00 Uhr im Balkonsaal, Rathaus Tiergarten, mit folgender Tagesordnung statt.

Anlage 1

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Mignon Gräsle
2. Christel Christensen
3. Charalambos Roussos
4. Rudolf Blais

Die StV-Arbeitsgruppe AG Grün stellt hiermit folgenden Antrag für die
StV-Sitzung am 27.7.2015:
Die AG Grün beantragt den Tagesordnungspunkt. „Berichte aus
den Arbeitsgruppen“ zu Beginn der StV-Sitzung am 27.7.2015 auf
die Tagesordnung zu nehmen.
Die AG Grün beantragt hiermit für 20 Minuten Zeit für eine Vorstellung
und Rückfragen zu Themen der AG Grün wie aktuellen Neuigkeiten der
letzten Monate zur Parkumgestaltung Kleiner Tiergarten/Ottopark.
Die AG Grün empfiehlt anderen AGs ihre aktuellen Themen in der STVSitzung
am 27.7.2015 vorzustellen. Zusätzlich sollten Vorschläge und
Themen für neue Arbeitsgruppen vorgestellt werden, soweit hierzu Bedarf
ist.
Die AG Grün empfiehlt allen anderen wichtigen Tagesordnungspunkten
(soweit diese beantragt werden) wie „Bericht aus dem Beirat“ entsprechend
viel Zeit zu geben, so wie es in den StV-Sitzungen der letzten 2
Jahre üblich war.
Der Tagesordnungspunkt Geschäftsordnung (GO) ist nachrangig am Ende
der Tagesordnung zu behandeln.

Begründung:
Der neu gewählten Stadtteilvertretung soll in seiner dritten Sitzung endlich
mal breiten Raum zur Darstellung und Diskussion von aktuellen Themen
im AZ Gebiet Turmstraße gewährt werden. Die Konstituierung neuer
AGs darf nicht unnötig verschoben werden und sollte gefördert werden.
Dieser Antrag wurde auf dem Treffen der AG Grün am 15.7.2015 beschlossen
und wird von den StV-Mitgliedern Mignon Gräsle, Christel Christensen,
Charalambos Roussos und Rudolf Blais unterstützt.

Anlage 2

Tischvorlage für das Plenum zur
Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtteilvertretung Turmstraße,
damaliger Beschlussfassung 11. und 25.07.2011 & von StV 2013-15 übernommen
Ergebnis AG GO 2.7.2015, Zusammenstellung Frank Bertermann.

Anlage 3 

Die Anlage 3 beinhaltet diverse konstruktive Veränderungsvorschläge von StadtteilvertreterInnen zur Änderung der GO, die noch nicht soweit für eine Veröffentlichung sind, da noch Diskussionsbedarf besteht.

Anlage 4

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Mignon Gräsle
Neue Anlagen zur Niederschlagsversickerung im Kleinen Tiergarten
Die STV Turmstraße möchte folgendermaßen schriftlich informiert werden
vom Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Mitte und dem Planungsbüro
Latz + Partner (bzw. dessen Berliner Bauleitung für den KTO):
über die technische Lösung und verwandte Fragen der Versickerung von
Niederschlagswasser im Kleinen Tiergarten an Hand von Plänen und
Erläuterungen.

Begründung:
a. Im Rahmen der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks
wurden auf den Wege- und Platzflächen zahlreiche Einläufe für Niederschlagswasser
ausgeführt bzw. geplant.
Soweit bekannt, sollen sie der Wasserversickerung zur Boden- und
Grundwasseranreicherung (ohne Einleitung in die Kanalisation) dienen.
Die Maßnahme entspricht dem großen Handlungsfeld des Stadtentwicklungsplanes
Klima „Gewässerqualität und Starkregen“.
Da eine Versickerungslösung von Niederschlägen für die Stabilität der Vegetation
im KTO und generell auf öffentlichen Freiflächen zur Klimaanpassung
von Bedeutung ist, besteht in der STV das im Antrag formulierte Informationsbedürfnis
über technische und planerische Einzelheiten der
Maßnahmen im KTO, wie:
Abflussmenge und -fläche bei Starkregen, Material, Pflege- und Reinigung,
Zwischenspeicherung, Versickerungsdauer und Grundwassersituation.
b. bieten Versickerungslösungen Geldeinsparmöglichkeiten, so z. B. kosten
die 11 Gullis auf de m Jugendverkehrsschulgelände 5.000 Euro Abwassergebühr
im Jahr!

Anlage 5

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Thomas Bausch
2. Michael Böttrich
3. Mignon Gräsle
4. Rudi Blais

Jugendverkehrsschule in der Bremer Str. 10: Schließung verhindern,
Tag der offenen Tür durchführen!

Auch die neugewählte Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße begrüßt und
unterstützt weiterhin alle politischen und bürgerschaftlichen Initiativen
zum Erhalt der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße in Moabit
in öffentlicher Trägerschaft als wichtigem Bestandteil der Verkehrserziehung
im Bezirk Berlin-Mitte.

Die StV Turmstraße fordert das Bezirksamt Mitte auf, am 12. September
2015 zum Moabiter Kiezfest einen Tag der offenen Tür auf dem Gelände
der JVS in der Bremer Straße zu ermöglichen. Das Bezirksamt wird dringend
gebeten, bis spätestens 14. August 2015 verbindlich festzulegen,
welche Institutionen für die Öffnung des JVS-Geländes an diesem Tag in
Frage kommen bzw. damit beauftragt werden.

Begründung:
Der Bezirk Berlin-Mitte braucht mindestens zwei Jugendverkehrsschulen,
weil die Kapazität der JVS in der Gottschedstraße (Wedding) alleine nicht
ausreicht. Eine Bebauung des Geländes der JVS Moabit würde den vom
Bezirksamt Mitte am 13.05.2014 selbst beschlossenen „Zielen und Handlungsstrategien
des Bezirks für die Bezirksregion Moabit West“ widersprechen:
Darin wird festgestellt, dass wegen des Mangels an öffentlichem
Grün und der bereits hohen Verdichtung keine Wohnungsbaupotenziale
gesehen werden (für weitere Argumente vgl. angehängte PDFs Anmerkungen
1, Anmerkungen 2 und Offener Brief AG JVS).
Anlässlich des Moabiter Kiezfestes am 12.09.2015 sollen sich die Moabiter
BürgerInnen und BezirkspolitikerInnen selbst einen persönlichen Eindruck
verschaffen können, welche Tragweite eine Schließung der JVS in der
Bremer Straße hätte. Das Gelände soll nur für diesen Tag öffentlich zugänglich
sein, weiterer Aufwand fällt nicht an. Aus Haftungsgründen
kommen für die Öffnung des JVS-Geländes z. B. Institutionen wie Kosp,
die StV, eine Schule, ein Verein oder andere Einrichtungen in Frage, die
ggf. eine Tageshaftpflichtversicherung abschließen können

Anlage 6

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Micha B.

Berichte aus Arbeitsgruppen und anderen Gremien möglichst zeitnah
schriftlich verbreiten – zur Entlastung der Plena
Berichte aus den AGs der StV, von den Sitzungen des Beirates sowie von
allen anderen relevanten Gremien werden nach Möglichkeit zeitnah
schriftlich an die Mitglieder der StV verschickt.
Ziel ist es, die Plena effektiver zu gestalten und den TOP „Kurz-Berichte“
möglichst nur auf Nachfragen zu vorliegenden Berichten zu beschränkt.
Begründung:
Es ist wichtig, dass alle StV-Mitglieder einen groben einheitlichen Informationsstand
z.B. über die Arbeiten in den AGs haben, aber nicht bis in das
letzte Detail! Dieser Überblick könnte aus vorab verschickten Berichten
aus den AGs gewonnen werden. Bei Interesse sind Nachfragen zur Vertiefung
immer im Plenum oder (besser) direkt an einzelne AGs jederzeit
möglich.
Wichtig ist, dass die knappen Zeiten der Plena effektiv genutzt und grundsätzlichen
Entscheidungen und Informationen vorbehalten werden, ohne
sich in irgendwelchen Einzelheiten zu verzetteln.
Mein Anliegen: Straffung der Plena durch überwiegend schriftliche Berichte.
Ein Plenum ist aber kein „speakers’ corner“.
Exkurs 1:
Zum kommenden 2. Plenum liegt ein Antrag der (ehem.) AG Grün vor, 20
Minuten zur Selbstdarstellung und Aussprache freizugeben. Ein ähnlicher
mündlicher Antrag lag bereits zu unserem letzten, 1. Plenum vor (wurde
abgelehnt).
Wenn es denn so Wichtiges aus dieser AG Grün an unser Plenum zu
übermitteln gibt, warum liegt da nicht längst ein schriftlicher, ausführlicher
„Bericht der AG Grün“ vor? Daran wurde niemand gehindert.
Exkurs 2:
Es liegt in der Natur der Sache, dass nicht alle StV-Mitglieder an allen vielfältigen
Themen das gleiche Interesse haben. Dem muss auch innerhalb
einer Sitzung des Plenums Rechnung getragen werden.
InteressentInnen des Themas A wollen i.d.R. keinen 15-Min-Vortrag zum
Thema B hören. Das hat nichts mit Ignoranz zu tun, sondern ist Ergebnis
der unterschiedlichen Interessenlagen.
Die Konsequenz langer themenvertiefender Wortbeiträge im Plenum sind
oft auf der einen Seite Kleingruppengespräche, Unruhe, demonstratives
Desinteresse, man geht rauchen; auf der anderen Seite entsteht Empörung
über mangelnde Aufmerksamkeit …