Einladung zum 3. Plenum der StV am 03.08.2015 um 19h im Balkonsaal, Rathaus Tiergarten mit folgender TO (Entwurf M.Böttrich)

Einladung an:
– Mitglieder StV
– Bezirksamt Mitte, Abt. Stadtentwicklung: Frau Adam, Frau Kufeld, Herr Kaden
– Senatsverwaltung StadtUm: Frau Krupsch
– Prozesssteuerer KoSP
– Geschäftsstraßenmanagement / die raumplaner: Herrn Abt
– eckeTurm

TOP

1
Orga
– Redeleitung
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
– Protokollführung
– Pausen
– Sitzungsdauer bis max. 22 Uhr
– Ergänzungen zur Tagesordnung
19:00
5’

2
Protokoll-Kontrolle
– Protokoll des 2. Plenums vom 27.07.2015
– unerledigte Arbeitsaufträge aus letzten Plena
19:05
5’

3
Wahl der SprecherInnen
19:10
40’

4
Bildung von Arbeitsgruppen
19:50
40’

5
Kurz-Berichte
20:30
10’

5.1
– Versuch der Begehung der JVS durch StV (Mignon)

5.2
– sonstige Berichte

6
Termine
20:40
10’

6.1
Beirat am 12.08.2015

6.2
4. Plenum am 24.08.2015 und folgende – mögliche Themen

• Finanzen
– Finanzbericht Fin.Beauftragten
– Bericht KassenprüferInnen
– Entlastung des Fin.Beauftragten
– Wahl eines/einer Finanz-Beauftragten
– Wahl von Kassenprüferinnen
– Aufstellung Finanzplan 2015 + 2016
– Sonstiges zu Finanzen

• Jugendverkehrsschule: Meinungsbildung und Antrag
(Antrag vom 27.07. wird von den AntragstellerInnen auf 24.08. vertagt.)

• Neue Räume der StV: Meinungsbildung (gemeinsam mit Ko-Büro, Geschäftsstraßenmanagement (GSM), Gewerbe-Ini TIM u. a.)

• Kiezfest 12.09.2015: Standorganisation & Besetzung

• Toilettenhaus im Ottopark: Nutzungskonzept oder Abriss

• Turmstr. 75:
– Begehung durch StV,
– Organisation einer öffentlichen Veranstaltung z. B. in Zusammenarbeit mit Stadteilplenum Moabit West, die dazu bereits mal eine Veranstaltung vor einigen Monaten gemacht hatten.

• Alt-Moabit 23-25: Nachnutzungskonzept

• Gestaltungskonzept Erdgeschoßzonen Turmstraße:
Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

• Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept für das Sanierungsgebiet: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

• Zentrenkonzept Turmstraße: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / GSM

• Hofbegrünungsprogramm: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

6.3
Termine, die von der StV wahrgenommen werden sollten (Wer geht hin?)

6.4
Sonstige Termine

7.
Beschlussanträge

7.1
„Neue Anlagen zur Niederschlagsversickerung im Kleinen Tiergarten
Die STV Turmstraße möchte folgendermaßen schriftlich informiert werden vom Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Mitte, und dem Planungsbüro Latz + Partner (bzw. dessen Berliner Bauleitung für den KTO):
über die technische Lösung und verwandte Fragen der Versickerung von Niederschlagswasser im Kleinen Tiergarten an hand von Plänen und Erläuterungen.
Begründung:
a. Im Rahmen der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks wurden auf den Wege- und Platzflächen zahlreiche Einläufe für Niederschlagswasser ausgeführt bzw. geplant.
Soweit bekannt, sollen sie der Wasserversickerung zur Boden- und Grundwasseranreicherung (ohne Einleitung in die Kanalisation) dienen.
Die Maßnahme entspricht dem großen Handlungsfeld des Stadtentwicklungsplanes Klima „Gewässerqualität und Starkregen“.
Da eine Versickerungslösung von Niederschlägen für die Stabilität der Vegetation im KTO und  generell auf öffentlichen Freiflächen zur Klimaanpassung von Bedeutung ist, besteht in der STV das im Antrag formulierte Informationsbedürfnis über technische und planerische Einzelheiten der Maßnahmen im KTO, wie:
Abflussmenge und -fläche bei Starkregen, Material, Pflege- und Reinigung, Zwischenspeicherung, Versickerungsdauer und Grundwassersituation.
b. bieten Versickerungslösungen Geldeinsparmöglichkeiten, so z. B. kosten die 11 Gullis auf de m Jugendverkehrsschulgelände 5.000 Euro Abwassergebühr im Jahr!“
(Antrag Mignon, 2 UnterstützerInnen fehlen!)
20:50
15’

hierzu Hinweis von Frank:
Nach Gründung einer zu diesem Thema arbeitenden AG (hier wohl vermutlich AG Grün), sollte diese die für ihre Ar- beit benötigten Informationen selbstständig einholen. Eine Beschlussfassung der StV als Ganzes sollte nicht erforderlich sein, wenn es allein darum geht, sich Informationen zu be- sorgen, da dies zur Überfrachtung der Plenumssitzungen führen dürfte.
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015

7.2
„Berichte aus Arbeitsgruppen und anderen Gremien möglichst zeitnah schriftlich verbreiten – zur Entlastung der Plena
Berichte aus den AGs der StV, von den Sitzungen des Beirates sowie von allen anderen relevanten Gremien werden nach Möglichkeit zeitnah schriftlich an die Mitglieder der StV verschickt.
Ziel ist es, die Plena effektiver zu gestalten und den TOP „Kurz-Berichte“ möglichst nur auf Nachfragen zu vorliegenden Berichten zu beschränkt.
Begründung:
Es ist wichtig, dass alle StV-Mitglieder einen groben einheitlichen Informationsstand z.B. über die Arbeiten in den AGs haben, aber nicht bis in das letzte Detail! Dieser Überblick könnte aus vorab verschickten Berichten aus den AGs gewonnen werden. Bei Interesse sind Nachfragen zur Vertiefung immer im Plenum oder (besser) direkt an einzelne AGs jederzeit möglich.
Wichtig ist, dass die knappen Zeiten der Plena effektiv genutzt und grundsätzlichen Entscheidungen und Informationen vorbehalten werden, ohne sich in irgendwelchen Einzelheiten zu verzetteln.
Mein Anliegen: Straffung der Plena durch überwiegend schriftliche Berichte. Ein Plenum ist aber kein „speakers’ corner“.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015

21:05
5’

7.3
„Regelungen zum internen Mail-Verkehr
Zur Vermeidung einer Emailpostfach-Überfüllung mit StV-Nachrichten beantrage ich, dass, sobald die AGs gegründet sind, themenbezogene Mails nicht im StV-Mailverteiler diskutiert werden. Ich schlage vor, dass Themen, die von außen an die StV herangetragen werden von den Sprechern an die AG-Koordinatoren weitergeleitet werden, die die Themen in die folgende AG-Sitzung einbringen, bzw. in dringenden Fällen ad-hoc Sitzungen einberufen.
Ferner beantrage ich, dass eine Emailadresse (also nicht ed.essartsmrut-vts@vts) als StV-Kontaktadresse gilt, die von einem Sprecher regelmäßig gecheckt wird. So vermeiden wir, dass Nicht-StV-Mitglieder ihre Anliegen an alle StV-Mitglieder schicken.“
(Antrag Ottilie, Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015
21:10
10’

7.4
„Sitzungsdauer des Plenum
Die Dauer des Plenums wird auf drei Stunden begrenzt. In Ausnahmefällen kann eine kurze Verlängerung auf Antrag beschlossen werden.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)

21:20
5’

7.5
„Pausen während des Plenums
Während des Plenums wird etwa zur Halbzeit eine Pause von 5 Minuten durchgeführt. Der genaue Zeitpunkt wird dem Fingerspitzengefühl der jeweiligen Redeleitung überlassen.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
21:25
5’

8
Verschiedenes

21:30
10’

geplantes Ende
21:40

2. Plenum der STV am 27.07.2015 um 19.00 Uhr im Balkonsaal, Rathaus Tiergarten

Das 2. Plenum der Stadtteilvertretung des AZ Turmstrasse findet am 27.07.2015 um 19.00 Uhr im Balkonsaal, Rathaus Tiergarten, mit folgender Tagesordnung statt.

Anlage 1

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Mignon Gräsle
2. Christel Christensen
3. Charalambos Roussos
4. Rudolf Blais

Die StV-Arbeitsgruppe AG Grün stellt hiermit folgenden Antrag für die
StV-Sitzung am 27.7.2015:
Die AG Grün beantragt den Tagesordnungspunkt. „Berichte aus
den Arbeitsgruppen“ zu Beginn der StV-Sitzung am 27.7.2015 auf
die Tagesordnung zu nehmen.
Die AG Grün beantragt hiermit für 20 Minuten Zeit für eine Vorstellung
und Rückfragen zu Themen der AG Grün wie aktuellen Neuigkeiten der
letzten Monate zur Parkumgestaltung Kleiner Tiergarten/Ottopark.
Die AG Grün empfiehlt anderen AGs ihre aktuellen Themen in der STVSitzung
am 27.7.2015 vorzustellen. Zusätzlich sollten Vorschläge und
Themen für neue Arbeitsgruppen vorgestellt werden, soweit hierzu Bedarf
ist.
Die AG Grün empfiehlt allen anderen wichtigen Tagesordnungspunkten
(soweit diese beantragt werden) wie „Bericht aus dem Beirat“ entsprechend
viel Zeit zu geben, so wie es in den StV-Sitzungen der letzten 2
Jahre üblich war.
Der Tagesordnungspunkt Geschäftsordnung (GO) ist nachrangig am Ende
der Tagesordnung zu behandeln.

Begründung:
Der neu gewählten Stadtteilvertretung soll in seiner dritten Sitzung endlich
mal breiten Raum zur Darstellung und Diskussion von aktuellen Themen
im AZ Gebiet Turmstraße gewährt werden. Die Konstituierung neuer
AGs darf nicht unnötig verschoben werden und sollte gefördert werden.
Dieser Antrag wurde auf dem Treffen der AG Grün am 15.7.2015 beschlossen
und wird von den StV-Mitgliedern Mignon Gräsle, Christel Christensen,
Charalambos Roussos und Rudolf Blais unterstützt.

Anlage 2

Tischvorlage für das Plenum zur
Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtteilvertretung Turmstraße,
damaliger Beschlussfassung 11. und 25.07.2011 & von StV 2013-15 übernommen
Ergebnis AG GO 2.7.2015, Zusammenstellung Frank Bertermann.

Anlage 3 

Die Anlage 3 beinhaltet diverse konstruktive Veränderungsvorschläge von StadtteilvertreterInnen zur Änderung der GO, die noch nicht soweit für eine Veröffentlichung sind, da noch Diskussionsbedarf besteht.

Anlage 4

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Mignon Gräsle
Neue Anlagen zur Niederschlagsversickerung im Kleinen Tiergarten
Die STV Turmstraße möchte folgendermaßen schriftlich informiert werden
vom Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Mitte und dem Planungsbüro
Latz + Partner (bzw. dessen Berliner Bauleitung für den KTO):
über die technische Lösung und verwandte Fragen der Versickerung von
Niederschlagswasser im Kleinen Tiergarten an Hand von Plänen und
Erläuterungen.

Begründung:
a. Im Rahmen der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks
wurden auf den Wege- und Platzflächen zahlreiche Einläufe für Niederschlagswasser
ausgeführt bzw. geplant.
Soweit bekannt, sollen sie der Wasserversickerung zur Boden- und
Grundwasseranreicherung (ohne Einleitung in die Kanalisation) dienen.
Die Maßnahme entspricht dem großen Handlungsfeld des Stadtentwicklungsplanes
Klima „Gewässerqualität und Starkregen“.
Da eine Versickerungslösung von Niederschlägen für die Stabilität der Vegetation
im KTO und generell auf öffentlichen Freiflächen zur Klimaanpassung
von Bedeutung ist, besteht in der STV das im Antrag formulierte Informationsbedürfnis
über technische und planerische Einzelheiten der
Maßnahmen im KTO, wie:
Abflussmenge und -fläche bei Starkregen, Material, Pflege- und Reinigung,
Zwischenspeicherung, Versickerungsdauer und Grundwassersituation.
b. bieten Versickerungslösungen Geldeinsparmöglichkeiten, so z. B. kosten
die 11 Gullis auf de m Jugendverkehrsschulgelände 5.000 Euro Abwassergebühr
im Jahr!

Anlage 5

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Thomas Bausch
2. Michael Böttrich
3. Mignon Gräsle
4. Rudi Blais

Jugendverkehrsschule in der Bremer Str. 10: Schließung verhindern,
Tag der offenen Tür durchführen!

Auch die neugewählte Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße begrüßt und
unterstützt weiterhin alle politischen und bürgerschaftlichen Initiativen
zum Erhalt der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße in Moabit
in öffentlicher Trägerschaft als wichtigem Bestandteil der Verkehrserziehung
im Bezirk Berlin-Mitte.

Die StV Turmstraße fordert das Bezirksamt Mitte auf, am 12. September
2015 zum Moabiter Kiezfest einen Tag der offenen Tür auf dem Gelände
der JVS in der Bremer Straße zu ermöglichen. Das Bezirksamt wird dringend
gebeten, bis spätestens 14. August 2015 verbindlich festzulegen,
welche Institutionen für die Öffnung des JVS-Geländes an diesem Tag in
Frage kommen bzw. damit beauftragt werden.

Begründung:
Der Bezirk Berlin-Mitte braucht mindestens zwei Jugendverkehrsschulen,
weil die Kapazität der JVS in der Gottschedstraße (Wedding) alleine nicht
ausreicht. Eine Bebauung des Geländes der JVS Moabit würde den vom
Bezirksamt Mitte am 13.05.2014 selbst beschlossenen „Zielen und Handlungsstrategien
des Bezirks für die Bezirksregion Moabit West“ widersprechen:
Darin wird festgestellt, dass wegen des Mangels an öffentlichem
Grün und der bereits hohen Verdichtung keine Wohnungsbaupotenziale
gesehen werden (für weitere Argumente vgl. angehängte PDFs Anmerkungen
1, Anmerkungen 2 und Offener Brief AG JVS).
Anlässlich des Moabiter Kiezfestes am 12.09.2015 sollen sich die Moabiter
BürgerInnen und BezirkspolitikerInnen selbst einen persönlichen Eindruck
verschaffen können, welche Tragweite eine Schließung der JVS in der
Bremer Straße hätte. Das Gelände soll nur für diesen Tag öffentlich zugänglich
sein, weiterer Aufwand fällt nicht an. Aus Haftungsgründen
kommen für die Öffnung des JVS-Geländes z. B. Institutionen wie Kosp,
die StV, eine Schule, ein Verein oder andere Einrichtungen in Frage, die
ggf. eine Tageshaftpflichtversicherung abschließen können

Anlage 6

Antrag zum 2. Plenum am 27.07.2015
AntragstellerInnen:
1. Micha B.

Berichte aus Arbeitsgruppen und anderen Gremien möglichst zeitnah
schriftlich verbreiten – zur Entlastung der Plena
Berichte aus den AGs der StV, von den Sitzungen des Beirates sowie von
allen anderen relevanten Gremien werden nach Möglichkeit zeitnah
schriftlich an die Mitglieder der StV verschickt.
Ziel ist es, die Plena effektiver zu gestalten und den TOP „Kurz-Berichte“
möglichst nur auf Nachfragen zu vorliegenden Berichten zu beschränkt.
Begründung:
Es ist wichtig, dass alle StV-Mitglieder einen groben einheitlichen Informationsstand
z.B. über die Arbeiten in den AGs haben, aber nicht bis in das
letzte Detail! Dieser Überblick könnte aus vorab verschickten Berichten
aus den AGs gewonnen werden. Bei Interesse sind Nachfragen zur Vertiefung
immer im Plenum oder (besser) direkt an einzelne AGs jederzeit
möglich.
Wichtig ist, dass die knappen Zeiten der Plena effektiv genutzt und grundsätzlichen
Entscheidungen und Informationen vorbehalten werden, ohne
sich in irgendwelchen Einzelheiten zu verzetteln.
Mein Anliegen: Straffung der Plena durch überwiegend schriftliche Berichte.
Ein Plenum ist aber kein „speakers’ corner“.
Exkurs 1:
Zum kommenden 2. Plenum liegt ein Antrag der (ehem.) AG Grün vor, 20
Minuten zur Selbstdarstellung und Aussprache freizugeben. Ein ähnlicher
mündlicher Antrag lag bereits zu unserem letzten, 1. Plenum vor (wurde
abgelehnt).
Wenn es denn so Wichtiges aus dieser AG Grün an unser Plenum zu
übermitteln gibt, warum liegt da nicht längst ein schriftlicher, ausführlicher
„Bericht der AG Grün“ vor? Daran wurde niemand gehindert.
Exkurs 2:
Es liegt in der Natur der Sache, dass nicht alle StV-Mitglieder an allen vielfältigen
Themen das gleiche Interesse haben. Dem muss auch innerhalb
einer Sitzung des Plenums Rechnung getragen werden.
InteressentInnen des Themas A wollen i.d.R. keinen 15-Min-Vortrag zum
Thema B hören. Das hat nichts mit Ignoranz zu tun, sondern ist Ergebnis
der unterschiedlichen Interessenlagen.
Die Konsequenz langer themenvertiefender Wortbeiträge im Plenum sind
oft auf der einen Seite Kleingruppengespräche, Unruhe, demonstratives
Desinteresse, man geht rauchen; auf der anderen Seite entsteht Empörung
über mangelnde Aufmerksamkeit …

StV-Plenum, 27.04.2015, 19 Uhr, Balkonsaal, ehemaliges Rathaus Tiergarten

Tagesordnung

Diskussionsleitung: Mignon Gräsle, Protokoll: Charalambos Roussos

1. Genehmigung Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

2. Termine:

  • 09. Mai, Tag der Städtebauförderung , Programm auf:  moabitonline.de
  • 28. Mai, StV-Wahl, fängt um 19 Uhr an, aber um 18 Uhr ist bereits Einlass, zwecks Information an Stelltafeln. Wer noch Stelltafeln machen möchte, bitte sich an die AG-Wahlen melden
  • 08. Juni, StV Extra, 19 Uhr Balkonsaal, Einführungsvortrag
  • 22. Juni, Erste Sitzung, 19 Uhr Balkonsaal

3. StV-Wahl, Ablauf der Wahlveranstaltung am 28.05.2015:

18.00 Uhr        Einlass in die Heilandskirche, an Stelltafeln mit Informationen zum Sanierungsgebiet und zum „Aktiven Zentrum Turmstraße“ können sich Moabiterinnen und Moabiter über aktuelle Themen und Planungen informieren.

19.00 Uhr        Beginn der Wahlveranstaltung, Begrüßung durch das KoSP

19.05 Uhr        Grußwort von Carsten Spallek, zuständiger Baustadtrat im Bezirk Mitte

19.15 Uhr        Beitrag des Bezirksamts Mitte (Stadtplanungsamt) zu Möglichkeiten,     Handlungsspielräumen und Rechten einer Stadtteilvertretung

19.25 Uhr        Bilanz der bisherigen Stadtteilvertretung

19.35 Uhr        Die 29 Kandidaten für die neue STV stellen sich vor (jeweils 2 Minuten)

20.30 Uhr        Erläuterung Wahlablauf und Bildung der Wahlkommission

20.45 Uhr        Durchführung der Wahl

21.10 Uhr        Beginn der Auszählung, parallel Gesprächsmöglichkeiten an den Stelltafeln

21.40 Uhr        Mitteilung des Wahlergebnisses, nächste Termine der neuen    Stadtteilvertretung, Fototermin der neuen STV)

22.00 Uhr        Verabschiedung

4. Vorstellung des Einzelhandelsgutachten durch das Koordinationsbüro (KoSP)

5. Anträge von Rudolf Blais

 

 

Tagesordnung StV-Plenum, 23.02.2015, 19 Uhr, Balkonsaal, ehemaliges Rathaus Tiergarten

Tagesordnung StV-Plenum, 23.02.2015, 19 Uhr, Balkonsaal, ehemaliges Rathaus Tiergarten

Diskussionsleitung: Mignon Gräsle, Protokoll: Aline Delatte

Neueste Nachrichten:    Telefon im StV-Raum: 030 / 23 90 24 92

Außerdem: zum StV-Raum gehört auch ein kleiner Kellerraum, Nr. 108. Darin befindet sich ein Klapptisch, zwei Klappbänke und ein Sonnenschirm, dazu ein Transportwagen für Möbel etc. Kellerschlüssel im StV-Raum

Herr Spallek hat 20 Bäumchen zu vergeben, allerdings nicht für die Turmstraße, Mail ist an die StV weiter geleitet – wer Interesse hat, kann sich ja bei Herrn Spallek bis zum 11. März direkt melden.

Am Tag der Städtebauförderung, 09.05.2015 wird der Senkgarten mit dem Wasserspiel, KTO Ost, eröffnet.

Termine:

26.02.15, 18:00, Veranstaltung mit Frau Smentek zur JVS, Aula, Kurt-Tucholsky-Grundschule; 02.03.15, 19:00 Uhr, Auftaktveranstaltung StV-Wahl, Heilandskirche;

05.03.15, 18:00 Uhr, Veranstaltung zur Straßenbahn nach Moabit, Turmstraße, in der Heilandskirche, siehe auch www.moabitonline.de

1. Genehmigung Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

2. Anfragen:

a. Die Termine der Bürgersprechstunde zum KTO wurden nicht mehr wahr genommen – sollen wieder angeboten werden? Oder statt dessen ein oder zwei Baustellenrundgänge?

b. Thusnelda-Allee – da stehen jetzt 5 Autos längs an der Straße, statt vorher 8 Autos quer, weg von der Straße – was war der Sinn dieser Aktion?

c. Der Übergang durch den KTO Ost, an der Lübecker Straße, von der Turmstraße zu Alt-Moabit – dies ist der Weg von und zur Post – wird durch die Umgestaltung zu einem kleinen

Hindernisrennen, siehe nächste Mail mit den Fotos.

3. Neuwahl

a. Ablaufplan, Vorschlag:

Dauer der Veranstaltung: 19:00 Uhr bis 21: 00 Uhr (offenes Ende bis cirka 21:30)

19:00 Uhr Begrüßung durch KoSP (max. 5 Minuten)

19:10 Uhr Beitrag BA Mitte (max. 10 Minuten, was heißt Wahl, Einordnen in den Kontext Förderung)

19:20 Uhr Beitrag KoSP und GSM (15 Minuten, kurzer Rückblick und Ausblick)

19:35 Uhr Beitrag STV (15 Minuten, Rückblick und Ausblick?)

19:50 Uhr Fragen aus dem Publikum, Frage nach Kandidaten, ggf. Beitrag ermöglichen (20-30 Minuten)

 

Ab ca. 20 :15 Uhr offenes Gespräch an von der STV vorbereiteten thematisch aufbereiteten Stelltafeln, Ziel Kleingruppengespräch, persönliche Kontakte ermöglichen

Ziel soll sein, die offiziellen Beiträge kurz und kompakt zu halten, um die Fragen und die offene Gesprächsrunde zu ermöglichen.

b. Anträge von Blais und Gräsle zum Rederecht der StV am 02.03.15

4. Anträge von Balcerowiak

a. Aufstellungsbeschluss zu den angestrebten Milieuschutzsatzungen (Soziales Erhaltungsrecht)

b. Modifizierung der Sanierungsziele im AZ- und Sanierungsgebiet Turmstraße

Das nächste Plenum der StV findet am 26.01.2015, 19 Uhr, im Balkonsaal statt

Diskussionsleitung: Mignon Gräsle

1. Begrüßung, Genehmigung Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

2. Neuwahlen besprechen, eventuell über Verfahrensweise und Änderungen abstimmen

3. eventuell Vorstellung der Planung für 2015 von Herrn Preuß

4. Schreiben von Susanne Torka, „Wem gehört Moabit“, zum Grobscreening, Milieuschutz in Moabit.

5. Antrag von Rainer Balcerowiak zu „Milieuschutzgebieten“

6. Antrag von Rudi Blais zur Lichtinstallation Heilandskirche

Das nächste Plenum der StV findet am 25.08.2014, 19 Uhr, im Balkonsaal statt.

Diskussionsleitung: Mignon Gräsle, Protokoll: Rainer Balcerowiak

Der Sprecherrat schlägt folgende Tagesordnung vor:

1.) Begrüßung, Genehmigung Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

2.) Bericht aus der Steuerungsrunde Sozialarbeit im Kleinen Tiergarten vom 30. Juli
Frage an Herrn Preuß: die Sozialarbeit im Kleinen Tiergarten wird neu ausgeschrieben:

a. wann erscheint die Ausschreibung im Amtsblatt,

b. wie lautet der Text?

 

3.) Bericht und Fragen zur Veranstaltung vom 29. Juli, Siebter Bauabschnitt, Kleiner Tiergarten, Schwerpunkt Spielplätze

 

4.) Bericht aus den Arbeitsgruppen:
AG Wohnen
AG Verkehr / letzte Beiratssitzung vom 9.Juli, Schwerpunkt Verkehr.
Frage an Aline: Beteiligung am Kiezfest am Samstag, den 13. September, mit welchem Schwerpunkt?
Kummerkasten einrichten – fragen wo die Leute in Moabit der Schuh drückt?

5.) Anträge:
a. Antrag von Gräsle, Blais, Christensen: Moderation, Diskussionsleitung und Redebeiträge bei zukünftigen Veranstaltungen mit der StV absprechen, bzw. abstimmen!
Begründung: als ehrenamtlich arbeitende StV-Vertreter, und jahrzehntelange Bewohner Moabits, möchten wir nicht nur passive Zuschauer und Zuhörer mit bescheidenem Rederecht sein!
b. Antrag von Rainer Balcerowiak zur Jugendverkehrsschule
c. Antrag von Rudi Blais zur Jugendverkehrsschule

6.) Verschiedenes, Brainstorming, Allgemeine Fragen und Überlegungen der Teilnehmer
Frage: der Schultheiss-Bauantrag ist noch nicht genehmigt  – wurde überlegt, dass die
Tiefgarageneinfahrt an der Turmstraße mit der eventuellen Straßenbahn in Konflikt kommen könnte – Beschluss der Stadteilvertretung.

 

Nächstes Plenum der Stadtteilvertretung Turmstraße am 28. Oktober 2013

Wir laden alle interessierte Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Plenum der Stadtteilvertretung Turmstraße am 28. Oktober 2013 von 19-22 Uhr im ehem. BVV-Saal ein.

Sitzungsleitung: Rainer Balczerowiak

Protokoll: Christel Christensen

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung, Beschluss über die vorliegende Tagesordnung

TOP 2 Genehmigung der Protokolle der letzten beiden Sitzungen

TOP 3 Vorstellung der Arbeit des Quartiersmanagements Moabit-Ost

TOP 4 Nicht behandelte Anträge aus der letzten STV Sitzung

– Identifikationspunkte schaffen – Brandwände im Kiez künstlerisch gestalten v. T.Kurt

– Antrag Erklärung zum Kleinen Tiergarten von R. Blais

– Antrag Zügig neue Themenhefte herausbringen von T.Kurt

– Antrag Kunst und Kultur stärker als bisher in die Arbeit einbeziehen von T. Kurt

– Antrag Sondernutzungen öffentlichen Straßenlandes kontrollieren von T.Kurt

– Antrag Grünpatenschaften im Kiez fördern von T.Kurt

– AG Homepage: Technisches Equipment für den STV-Raum

– Antrag zur Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung zur Einzelhandelsentwicklung

von T.Kurt

TOP 5 Weitere Anträge für die heutige Sitzung

– Antrag der AG Grün: 100 € Budget für jede AG

– Antrag Erklärung zu durchgezogenen Fahrradstreifen von T. Kurt

– Antrag zur Beteiligung der AG Soziales an den Steuerungsrunden

TOP 6 Berichte aus den Arbeitsgruppen + Finanzen

TOP 7 Wahl von zwei Revisoren

TOP 8 Verschiedenes

Einladung zum nächsten Plenum der Stadtteilvertretung am 23. September 2013, 19-22 Uhr im ehem BVV Saal

Am 23.09.2013 findet das nächste Plenum der Stadtteilvertretung im Rathaus Tiergarten (ehem. BVV-Saal), in der Zeit von 19 bis 22h, mit folgender Tagesordnung statt:

Sitzungsleitung: Simone Motzkus
Protokoll: Christel Christensen

TOP 1 Begrüßung, Beschluss über die vorliegende Tagesordnung ( 2 min.)
TOP 2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ( 5 min.)
TOP 3 Vorstellung der Arbeit im Quartiersmanagement Moabit West ( 30 min.)
TOP 4 Finanzen der STV ( 10 min.)
TOP 5 Programmplanung 2014 ( 5 min.)
TOP 6 Nicht behandelte Anträge aus der letzten STV Sitzung (45 min.)
– Identifikationspunkte schaffen – Brandwände im Kiez künstlerisch gestalten v. T.Kurt
– Antrag Zügig neue Themenhefte herausbringen von T.Kurt
– Antrag Kunst und Kultur stärker als bisher in die Arbeit einbeziehen von T. Kurt
– Antrag Sondernutzungen öffentlichen Straßenlandes kontrollieren von T.Kurt
10 Minuten Pause
– Antrag Grünpatenschaften im Kiez fördern von T.Kurt
– AG Homepage: Technisches Equipment für den STV-Raum
TOP 7 Weitere Anträge für die heutige Sitzung
– Antrag zur Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung zum Baubegehren des Hertie-
Investors von T.Kurt
TOP 8 Berichte aus den Arbeitsgruppen ( 20 min.)
TOP 9 Ergebnis der doodle-Abfrage ( 10 min.)
TOP 10 Umgang der STV mit eingehenden emails an ed.essartsmrut-vts@vts ( 5 min.)
TOP 11 Verschiedenes ( 5 min.)
Ende: ca. 21:30 Uhr

 

Einladung zum nächsten Plenum der Stadtteilveretretung am 24.06.2013

Am 24.06.2013 findet das nächste Plenum der Stadtteilvertretung im Rathaus Tiergarten (ehem. BVV-Saal), in der Zeit von 19 bis 22h mit folgender Tagesordnung statt:

Sitzungsleitung:Taylan Kurt
Redeliste:
Protokoll: Rudolf Blais

TOP 1 Begrüßung, Beschluss über die vorliegende Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3 Wahl eines Sprechers und von 5 stv. SprecherInnen
TOP 4 Umgang der STV mit 7 Schlüsseln für den STV-Raum
TOP 5 Umgang der STV mit den Schaukästen und dazugehörigen Schlüsseln im KTO
TOP 6 Nicht behandelte Anträge aus der letzten STV Sitzung
– Antrag zur Anmietung eines STV-Ladens
– Anträge der AG Grün: Durchführung einer Veranstaltung zur Ottoparkumgestaltung
(Bilanz, Kosten, Mängel, Nachbesserungsmaßnahmen)
– Die STV erarbeitet eine neue aussagekräftige Position zur Bilanz der Ottoparkumgestaltung
– Antrag für eine öffentliche Infoveranstaltung zwecks Tramplanung
– Antrag für durchgezogene Markierungen von Fahrradspuren
TOP 7 Weitere Anträge für die heutige Sitzung
– GO- Antrag von Frau Hansen: Abwahl von Herrn Balcerowiak als Sprecher der STV
– GO- Antrag von Herrn Kurt Antragsfrist eine Woche vor den STV-Plena
– AG Grün: Wiedereinrichtung der AG Soziales
– AG Grün: Kontaktaufnahme durch die Sprecher mit der AG Straßensozialarbeit, zwecks
Einschätzung, und Verbesserung der Situation der sogenannten „Szene“ im Kleinen
Tiergarten, jetzt Schwerpunkt mäßig im KTO Ost, Senkgarten.
TOP 8 Berichte aus den Arbeitsgruppen
TOP 9 Bericht aus der Gebietsfondsjury zur Verausgabung der Mittel für 2013
TOP 10 Umgang der STV mit eingehenden emails an ed.essartsmrut-vts@vts
TOP 11 Gründung einer AG Geschäftsordnung- Bedarf
TOP 12 Verschiedenes, u.a. Bedarf nach Getränken im STV-Raum
Ende: 22:00Uhr

Nächstes Plenum der Stadtteilveretretung am 27.05.2013

Am 27.05.2013 findet das nächste Plenum der Stadtteilvertretung im Rathaus Tiergarten (ehem. BVV-Saal), in der Zeit von 19 bis 22h, unter der Leitung von Herrn Rainer Balcerowiak mit folgender Tagesordnung statt:

Rederliste und Festlegung des/der  Protokollführers/führerin

TOP 1 Begrüßung, Beschluss über die vorliegende Tagesordnung (3 min.)

TOP 2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung (5 min.)

TOP 3 Nicht behandelte Anträge aus der letzten STV Sitzung (50 min.)

– Antrag zur Anmietung eines STV-Ladens

– Antrag der AG Wohnen: Milieuschutz im AZ-Gebiet

– Antrag für eine öffentliche Infoveranstaltung zu den Planungen auf dem

Schultheiss-Gelände

– Antrag für einen betreuten Container im Kleinen Tiergarten Ost

– Antrag der AG Grün: 3. Planungswerkstatt im Kleinen Tiergarten Ost

– Antrag der AG Grün: Begehung des Kleinen Tiergartens Ost

– Antrag der AG Grün: Bilanz der Ottoparkumgestaltung

– Antrag der AG Grün: Durchführung einer Veranstaltung zur Ottoparkumgestaltung

(Bilanz, Kosten, Mängel, Nachbesserungsmaßnahmen)

TOP 4 Weitere Anträge für die heutige Sitzung (10 min.)

– Antrag für eine öffentliche Infoveranstaltung zwecks Tramplanung

– Antrag für durchgezogene Markierungen von Fahrradspuren

TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen (30 min.)

TOP 6 Bericht aus dem Beirat (15 min.)

TOP 7 Schlüsselfrage STV-Raum (10 min.)

TOP 8 Verschiedenes (5 min.)