Über die StV

Die Stadtteilvertretung Turmstraße – kurz StV – ist das gewählte Gremium der Bürgerbeteiligung im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße im Ortsteil Moabit des Bezirks Berlin-Mitte.
Grundlage für die Wahl der StV (zitiert von berlin.de): In förmlich festgelelegten Sanierungsgebieten sind die Betroffenen gemäß § 137 Baugesetzbuch zu informieren, sie sollen zur Mitwirkung angeregt und im Rahmen der Möglichkeiten beraten werden. Auf der Grundlage der Ausführungsvorschrift zum Besonderen Städtebaurecht, Abschnitt Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 19. April 1995 ist für jedes Sanierungsgebiet eine Betroffenenvertretung durch Wahl nach demokratischen Grundsätzen zu bilden.

Das aktuelle Gremium der Bürgerbeteiligung besteht aus folgenden gewählten Mitgliedern:
1) Thomas Bausch
2) Frank Bertermann
3) Rudolph Blais
4) Michael Böttrich
5) Christel Christensen
6) Alexandre Da Fonseca
7) Mignon Gräsle
8) László Hubert
9) Max Kaminski
10) Ottilie Klein
11) Wolfgang Lehmann
12) Sybille Ludwig
13) Simone Motzkus
14) Ingrid Ochse
15) Steve Rauhut
16) Charalambos Roussos
17) Robert Schonk
18) Thomas Szepansky

Sprecherrat
Aus ihrer Mitte wählt die StV einen Sprecherrat. Die Sprecherinnen und Sprecher vertreten die StV nach außen, das heißt sowohl gegenüber Politik und Verwaltung als auch gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit.

Die Sprecherinnen und Sprecher der vierten Stadtteilvertretung sind:

Frank Bertermann
Michael Böttrich
Ottilie Klein
Robert Schonk

Gewählte stellvertretende Sprecher*innen sind:

Ingrid Ochse
Wolfgang Lehmann
Sybille Ludwig

Die erste StV wurde im November 2009 in einer öffentlichen Veranstaltung in der Heilandskirche gewählt und amtierte etwas mehr als ein Jahr. Sie wurde von der im März 2011 ebenfalls in einer öffentlichen Veranstaltung gewählten zweiten StV abgelöst. Am 14. März 2013 wurde die dritte StV gewählt. Am 28. Mai 2015 wurde die jetzt amtierende vierte Stadtteilvertretung des AZ Turmstraße mit 25 Vertreterinnen und Vertretern gewählt. 29 Personen haben kandidiert. In der Liste sehen Sie die gewählten Personen mit den erhaltenen Stimmen und dem entsprechenden Rang.

Mitglieder  (Rang nach Anzahl der Stimmen):
1.  Simmersbach, Melanie
2. Henniges, Diana
3. Kaminski, Max
4. Relling, Michael
5. Bausch, Thomas
5. Bertermann, Frank
5. Ochse, Ingrid
8. Eriskat, Simon
9. Sommer, Frederik
10. Roussos, Charalambos
10. Rauhut, Steve
10. Motzkus, Simone
13. Böttrich, Michael
14. Wildhack, Johannes
15. Da Fonseca, Alexandre
16. Christensen, Christel
16. Klein, Ottilie
18. Hubert, László
18. Szepansky, Thomas
20. Gräsle, Mignon
21. Blais, Rudolf
21. Fricke-Liebig, Stefan
21. Lehmann, Wolfgang
21. Ludwig, Sybille
21. Schonk, Robert

Nicht gewählt:
26. Balcerowiak, Rainer
27. Mayer, Thomas
27. Pohlit, Onno
29. Schwarz, Karl

Geschäftsordnung der StV

Am 27.07.2015 hat die vierte Stadtteilvertretung eine neue Geschäftsordnung verabschiedet:

Aktuelle Geschäftsordnung

Arbeitsgruppen

Aus ihren Mitgliedern hat die StV Arbeitsgruppen zu bestimmten Themenfeldern, wie Grün, Jugendverkehrschule, Verkehr, Mieten/Wohnen, Öffentlichkeitsarbeit, Stadtentwicklung und Soziales gebildet.
Folgende Arbeitsgruppen sind aktiv:
• AG Grün
• AG Jugendverkehrsschule
• AG Kultur
• AG Soziales
• AG Stadtplanung, Wohnen und Verkehr

Aufgaben der StV

Die Aufgabe der StV ist es, als aktives Gremium der Bürgerbeteiligung Wünsche und Anregungen der Bürger an Politik und Verwaltung heranzutragen. Wichtigstes Gremium für die Kommunikation mit der Verwaltung ist der Beirat, der monatlich tagt. Unter Berücksichtigung der Vorschläge der Bürger und Bürgerinnen entwickelt die StV durch ihre Arbeitsgruppen fachpolitische Positionen, die sie gegenüber der Bezirksverwaltung durchzusetzen versucht.
Gebietsfonds und Kleinteilige Maßnahmen
Bei der Vergabe von Geldern aus verschiedenen Fördertöpfen kann die StV direkt entscheiden oder beteiligt sich beratend, sofern diese Gelder zur Verfügung stehen.

Aktives Zentrum

Das Gebiet um die Turmstraße wurde 2008 in das Bund-Länderprogramm Aktive Stadtzentren (AZ) aufgenommen. Ziel ist die nachhaltige Entwicklung zu einem attraktiven und funktionsfähigen Stadtteilzentrum mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten. Die Verbesserung des öffentlichen Raums, die Stabilisierung und Weiterentwicklung als Einkaufs- und Versorgungsstandort sowie die Stärkung kultureller und sozialer Einrichtungen bilden dabei die wesentlichen Handlungsschwerpunkte. Im wesentlichen sind folgende Maßnahmen vorgesehen:
Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks
Die Anpassung an die heutigen Nutzungsansprüche für alle Bevölkerungsgruppen und die Wiedergewinnung des Parks zur Nutzung für Erholung, Freizeit, Sport, Aufenthalt und Kommunikation sind das bestimmende Ziel der geplanten Verbesserungen.

Verkehrs- und Gestaltungsmaßnahmen

Im Rahmen eines Verkehrs- und Gestaltungskonzepts werden Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit geplant und umgesetzt.

Geschäftsstraßenmanagement

Das Geschäftsstraßenmanagement hat die Aufgabe, gemeinsam mit Gewerbetreibenden und Akteuren vor Ort eine Organisationsstruktur zu entwickeln, die an einer attraktiven Mischung von Geschäften und Nutzungen in der Turmstraße mitwirkt.
Bürgerbeteiligung
Alle Aktivitäten und Entwicklungen im Gebiet werden von einem gewählten Bürgergremium, der Stadtteilvertretung Turmstraße, begleitet.

Sanierungsgebiet

Am 1. April 2011 ist die förmliche Festsetzung als Sanierungsgebiet in Kraft getreten, die einen Großteil des Gebiets des Aktiven Zentrums umfasst (die Grenzen sind nicht ganz deckungsgleich, siehe untenstehende Karte).