Einladung zum nächsten Plenum der Stadtteilvertretung am 22. Juli 2013, 19-22 Uhr im ehem. BVV-Saal

Am 22.07.2013 findet das nächste Plenum der Stadtteilvertretung im Rathaus Tiergarten (ehem. BVV-Saal), in der Zeit von 19 bis 22h, mit folgender Tagesordnung statt:

Sitzungsleitung: Simone Motzkus
Redeliste: Rudi Blais
Protokoll: Thomas Bausch

TOP 1 Begrüßung, Beschluss über die vorliegende Tagesordnung

TOP 2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3 Nicht behandelte Anträge aus der letzten STV Sitzung

– Antrag der AG Grün- Bilanz der Ottoparkumgestaltung
– GO- Antrag von Herrn Kurt Antragsfrist eine Woche vor den STV-Plena
– AG Grün: Wiedereinrichtung der AG Soziales
– Antrag für durchgezogene Fahrradstreifen
– AG Grün: Kontaktaufnahme durch die Sprecher mit der AG Straßensozialarbeit zwecks
Einschätzung, und Verbesserung der Situation der sogenannten „Szene“ im Kleinen
Tiergarten jetzt Schwerpunkt mäßig im KTO Ost, Senkgarten.

TOP 4 Weitere Anträge für die heutige Sitzung

– Antrag für neue Bäume auf dem Mittelstreifen der Turmstraße
– Antrag für zusätzliche Mülltonnen im Ottopark
– AG Grün: Antrag zur Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das geschlossene Toilettenhäuschen im Ottopark durch die AG Grün und KOSP
– AG Grün: Berufung von Herrn Krüger als Beobachter und Ratgeber zu den geplanten
Umbaumaßnahmen im Kleinen Tiergarten Ost gegen Honorar

TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen

TOP 6 Bericht aus der Gebietsfondsjury zur Verausgabung der Mittel für 2013

TOP 7 Umgang der STV mit eingehenden emails an ed.essartsmrut-vts@vts
TOP 8 Gründung einer AG Geschäftsordnung- Bedarf

TOP 9 Verschiedenes, u.a. Bedarf nach Getränken im STV-Raum

Ende: 22:00Uhr

Erhaltungssatzung (Milieuschutz) im AZ-Gebiet

Auf der StV-Sitzung am 27.5.2013 wurden zwei Antrage der AG Mieten/Wohnen zum Milieuschutz im AZ-Gebiet abgestimmt.

Der erste Antragtext lautete: „Aufforderung an das Bezirksamt, unverzüglich eine Prüfung einzuleiten, ob für das Sanierungsgebiet und die umliegenden Quartiere (= Moabiter Insel) eine soziale Erhaltungssatzung erlassen werden kann.“

Der Antrag wurde angenommen (15 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen).

Der zweite Antragstext lautete: „Die Stadtteilvertretung Turmstraße bittet das Bezirksamt um Auskunft, in welchen Gebieten von Moabit soziale Erhaltungsverordnungen nach § 172 BauGB im Zeitraum der letzten fünf Jahre erlassen und/oder aufgehoben wurden und in welchen Gebieten Prüfungen zum Vorliegen der Voraussetzungen erfolgten. Wir bitten um Übersendung der Prüfungsunterlagen, um uns ein Bild über die einzelnen Millieus zu machen.

Die Aufnahme dieses Antrags auf die Tagesordnung wurde in der Sitzung gebilligt und der Antrag wurde einstimmig angenommen. (18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

 

Infoveranstaltung Schultheiss-Gelände

Auf der StV-Sitzung am 27.5.2013 wurde mit fast einstimmiger Mehrheit ein Antrag für eine öffentliche Infoveranstaltung zu den Planungen auf dem Schultheiss-Gelände entschieden. Der Antragtext lautete: „Das Bezirksamt Mitte wird ersucht, die Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Schultheiss-Gelände zu veranlassen.“ Der Antrag wurde angenommen (16 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen)

Näheres zu den Planungen Schultheiss-Gelände in letzter Zeit siehe auch unter: http://www.moabitonline.de/7248