Das nächste Plenum der StV findet am 23.06.2014, 19 Uhr, im Balkonsaal statt.

Diskussionsleitung: Mignon Gräsle, Protokoll: Thomas Szepansky

Der Sprecherrat schlägt folgende Tagesordnung vor:

1.) Begrüßung, Genehmigung Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

2.) Bericht aus der Beiratsrunde vom 11. Juni, Schwerpunkt: Zweckentfremdungsverbot, Ferienwohnungen, Leerstand, in Mitte, mit Stephan von Dassel

3.) Bericht aus den Arbeitsgruppen

4.) Feststellen der noch aktiven und Auflösung der nicht mehr aktiven AGs

5.) Anträge

AG Verkehr: a. Tiefgarageneinfahrt Schultheiß-Gelände ; b. Mobilitätserziehung

AG Grün: a. Thusnelda Allee; b. Pfützenbericht von Frau Pradel; c. Antrag der AG Grün zur mangelnden Pflege des fertig gestellten Teil des kleinen Tiergartens
6.) Verschiedenes, Brainstorming, Allgemeine Fragen und Überlegungen der Teilnehmer

Beschlüsse der StV vom 28.04.2014, die den KTO betreffen

Am 26. Mai 2014 hat das Plenum der Stadtteilvertretung Turmstraße getagt und das Protokoll der StV-Sitzung vom 28.4.2014 bestätigt, bei dem drei Anträgen der AG Grün mit deutlicher Mehrheit zugestimmt wurde.

Nach Angaben von Rudolf Blais wurde auch der BVV-Stadtentwicklungsausschuss auf seiner Sitzung am 30.4.14 im TOP „Berichte aus den Stadtteilvertretungen“ darüber unterrichtet.

1. Beschluss:

Die Stadtteilvertretung AZ Turmstraße fordert das Bezirksamt Mitte auf, rechtzeitig und umfassend Informationen und Planungsunterlagen, die den letzten Bauabschnitt Kleiner Tiergarten östlicher Teil betreffen, zur Verfügung zu stellen.

 Begründung:

Die Stadtteilvertretung AZ Turmstraße kritisiert fehlende Informationen seitens des Bezirksamts Mitte, dass zu den 51 geplanten Baumfällungen noch 8 weitere Bäume im Februar 2014 gefällt wurden (insgesamt 59 Bäume). Wir kritisieren, dass unserer Forderung nach einer gutachterlichen Baumbegehung nicht nachgekommen wurde.

 2. Beschluss:

Die Stadtteilvertretung AZ Turmstraße fordert ein sofortiges Gespräch mit den Planungsverantwortlichen zur Klärung zum Erhalt der wertvollen Sträucher- und Heckenbereiche im Kleiner Tiergarten östlicher Teil.

3. Beschluss:

Die Stadtteilvertretung AZ Turmstraße stellt den Link zum Video der NDR extra3-Sendung vom 5.3.14. „Realer Irrsinn: Die Sitzkiesel von Moabit“ auf die Internetseite der Stadtteilvertretung.