Einladung zum 3. Plenum der StV am 03.08.2015 um 19h im Balkonsaal, Rathaus Tiergarten mit folgender TO (Entwurf M.Böttrich)

Einladung an:
– Mitglieder StV
– Bezirksamt Mitte, Abt. Stadtentwicklung: Frau Adam, Frau Kufeld, Herr Kaden
– Senatsverwaltung StadtUm: Frau Krupsch
– Prozesssteuerer KoSP
– Geschäftsstraßenmanagement / die raumplaner: Herrn Abt
– eckeTurm

TOP

1
Orga
– Redeleitung
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
– Protokollführung
– Pausen
– Sitzungsdauer bis max. 22 Uhr
– Ergänzungen zur Tagesordnung
19:00
5’

2
Protokoll-Kontrolle
– Protokoll des 2. Plenums vom 27.07.2015
– unerledigte Arbeitsaufträge aus letzten Plena
19:05
5’

3
Wahl der SprecherInnen
19:10
40’

4
Bildung von Arbeitsgruppen
19:50
40’

5
Kurz-Berichte
20:30
10’

5.1
– Versuch der Begehung der JVS durch StV (Mignon)

5.2
– sonstige Berichte

6
Termine
20:40
10’

6.1
Beirat am 12.08.2015

6.2
4. Plenum am 24.08.2015 und folgende – mögliche Themen

• Finanzen
– Finanzbericht Fin.Beauftragten
– Bericht KassenprüferInnen
– Entlastung des Fin.Beauftragten
– Wahl eines/einer Finanz-Beauftragten
– Wahl von Kassenprüferinnen
– Aufstellung Finanzplan 2015 + 2016
– Sonstiges zu Finanzen

• Jugendverkehrsschule: Meinungsbildung und Antrag
(Antrag vom 27.07. wird von den AntragstellerInnen auf 24.08. vertagt.)

• Neue Räume der StV: Meinungsbildung (gemeinsam mit Ko-Büro, Geschäftsstraßenmanagement (GSM), Gewerbe-Ini TIM u. a.)

• Kiezfest 12.09.2015: Standorganisation & Besetzung

• Toilettenhaus im Ottopark: Nutzungskonzept oder Abriss

• Turmstr. 75:
– Begehung durch StV,
– Organisation einer öffentlichen Veranstaltung z. B. in Zusammenarbeit mit Stadteilplenum Moabit West, die dazu bereits mal eine Veranstaltung vor einigen Monaten gemacht hatten.

• Alt-Moabit 23-25: Nachnutzungskonzept

• Gestaltungskonzept Erdgeschoßzonen Turmstraße:
Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

• Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept für das Sanierungsgebiet: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

• Zentrenkonzept Turmstraße: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / GSM

• Hofbegrünungsprogramm: Terminfestlegung für Vorstellung in StV durch Ko-Büro / Bezirksamt

6.3
Termine, die von der StV wahrgenommen werden sollten (Wer geht hin?)

6.4
Sonstige Termine

7.
Beschlussanträge

7.1
„Neue Anlagen zur Niederschlagsversickerung im Kleinen Tiergarten
Die STV Turmstraße möchte folgendermaßen schriftlich informiert werden vom Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Mitte, und dem Planungsbüro Latz + Partner (bzw. dessen Berliner Bauleitung für den KTO):
über die technische Lösung und verwandte Fragen der Versickerung von Niederschlagswasser im Kleinen Tiergarten an hand von Plänen und Erläuterungen.
Begründung:
a. Im Rahmen der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks wurden auf den Wege- und Platzflächen zahlreiche Einläufe für Niederschlagswasser ausgeführt bzw. geplant.
Soweit bekannt, sollen sie der Wasserversickerung zur Boden- und Grundwasseranreicherung (ohne Einleitung in die Kanalisation) dienen.
Die Maßnahme entspricht dem großen Handlungsfeld des Stadtentwicklungsplanes Klima „Gewässerqualität und Starkregen“.
Da eine Versickerungslösung von Niederschlägen für die Stabilität der Vegetation im KTO und  generell auf öffentlichen Freiflächen zur Klimaanpassung von Bedeutung ist, besteht in der STV das im Antrag formulierte Informationsbedürfnis über technische und planerische Einzelheiten der Maßnahmen im KTO, wie:
Abflussmenge und -fläche bei Starkregen, Material, Pflege- und Reinigung, Zwischenspeicherung, Versickerungsdauer und Grundwassersituation.
b. bieten Versickerungslösungen Geldeinsparmöglichkeiten, so z. B. kosten die 11 Gullis auf de m Jugendverkehrsschulgelände 5.000 Euro Abwassergebühr im Jahr!“
(Antrag Mignon, 2 UnterstützerInnen fehlen!)
20:50
15’

hierzu Hinweis von Frank:
Nach Gründung einer zu diesem Thema arbeitenden AG (hier wohl vermutlich AG Grün), sollte diese die für ihre Ar- beit benötigten Informationen selbstständig einholen. Eine Beschlussfassung der StV als Ganzes sollte nicht erforderlich sein, wenn es allein darum geht, sich Informationen zu be- sorgen, da dies zur Überfrachtung der Plenumssitzungen führen dürfte.
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015

7.2
„Berichte aus Arbeitsgruppen und anderen Gremien möglichst zeitnah schriftlich verbreiten – zur Entlastung der Plena
Berichte aus den AGs der StV, von den Sitzungen des Beirates sowie von allen anderen relevanten Gremien werden nach Möglichkeit zeitnah schriftlich an die Mitglieder der StV verschickt.
Ziel ist es, die Plena effektiver zu gestalten und den TOP „Kurz-Berichte“ möglichst nur auf Nachfragen zu vorliegenden Berichten zu beschränkt.
Begründung:
Es ist wichtig, dass alle StV-Mitglieder einen groben einheitlichen Informationsstand z.B. über die Arbeiten in den AGs haben, aber nicht bis in das letzte Detail! Dieser Überblick könnte aus vorab verschickten Berichten aus den AGs gewonnen werden. Bei Interesse sind Nachfragen zur Vertiefung immer im Plenum oder (besser) direkt an einzelne AGs jederzeit möglich.
Wichtig ist, dass die knappen Zeiten der Plena effektiv genutzt und grundsätzlichen Entscheidungen und Informationen vorbehalten werden, ohne sich in irgendwelchen Einzelheiten zu verzetteln.
Mein Anliegen: Straffung der Plena durch überwiegend schriftliche Berichte. Ein Plenum ist aber kein „speakers’ corner“.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015

21:05
5’

7.3
„Regelungen zum internen Mail-Verkehr
Zur Vermeidung einer Emailpostfach-Überfüllung mit StV-Nachrichten beantrage ich, dass, sobald die AGs gegründet sind, themenbezogene Mails nicht im StV-Mailverteiler diskutiert werden. Ich schlage vor, dass Themen, die von außen an die StV herangetragen werden von den Sprechern an die AG-Koordinatoren weitergeleitet werden, die die Themen in die folgende AG-Sitzung einbringen, bzw. in dringenden Fällen ad-hoc Sitzungen einberufen.
Ferner beantrage ich, dass eine Emailadresse (also nicht ed.essartsmrut-vts@vts) als StV-Kontaktadresse gilt, die von einem Sprecher regelmäßig gecheckt wird. So vermeiden wir, dass Nicht-StV-Mitglieder ihre Anliegen an alle StV-Mitglieder schicken.“
(Antrag Ottilie, Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
Wiedervorlage aus Plenum v. 27.07.2015
21:10
10’

7.4
„Sitzungsdauer des Plenum
Die Dauer des Plenums wird auf drei Stunden begrenzt. In Ausnahmefällen kann eine kurze Verlängerung auf Antrag beschlossen werden.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)

21:20
5’

7.5
„Pausen während des Plenums
Während des Plenums wird etwa zur Halbzeit eine Pause von 5 Minuten durchgeführt. Der genaue Zeitpunkt wird dem Fingerspitzengefühl der jeweiligen Redeleitung überlassen.“
(Antrag: Micha B., Frank; 1 UnterstützerIn fehlt)
21:25
5’

8
Verschiedenes

21:30
10’

geplantes Ende
21:40

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