Mittelpunktbibliothek

Die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Havelberger Straße ist seit der Bezirksreform Mittelpunktbibliothek für Moabit. Das Gebäude wurde 1964 eröffnet und seitdem kaum saniert. Der Keller ist von Schimmel befallen, Aufenthaltsmöglichkeiten, Lernplätze, Technik entsprechen längst nicht mehr heutigen Standards einer öffentlichen Bibliothek.
Grundstück und Gebäude  wurden im Zuge der Finanzkrise an einen privaten Investor verkauft. Vereinbart wurde damals, dass nur die Betriebskosten, aber keine Miete bezahlt werden müssen. 2018 eröffnete sich die Möglichkeit, gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft auf dem Grundstück Turmstraße 22 (neben dem ehemaligen Postgebäude) ein sog. Hybridgebäude zu errichten, d.h. in gemischter Bauträgerschaft von Senat und Bezirk. Das Gebäude wird neben der Bibliothek Büros für die Staatsanwaltschaft beherbergen.
Mitte 2022 gab es sowohl seitens der Bezirksverwaltung als auch seitens des Senats auf Anfragen in der BVV bzw. im Abgeordnetenhaus eine Bestätigung des Bauvorhabens. Bauvorbereitungen, die bereits im Gange sind, sollen bis Ende 2024 abgeschlossen sein.
Im September 2022 kam dann bedauerlicherweise die Nachricht, dass sich der Bau um mindestens 4 Jahre verzögert. Laut der Investitionsplanung des Senats vom 13.09. stehen keine Mittel für 2025 und 2026 zur Verfügung. Dadurch ist die bisher geplante Abfolge der folgenden Schritte nach dem im Sommer 2022 freigegebenen Bedarfsprogramm nicht mehr gewährleistet. Eine erste Baurate wird laut aktuellen Investitionsprogramm für 2028 vorgegeben.
Grund für die Verzögerung ist vermutlich, dass die Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) die investiven Prioritäten im Zuge der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt neu und zu Gunsten von z.B. Schulerneuerungen bewertet. In der Konsequenz wurde die Investitionsmaßnahme Turmstraße 22 zurückgestellt.

Sowohl seitens des Justizsenats als auch des Bezirks wurden inzwischen Anträge, die Planung trotz fehlender Baumittel fortzusetzen, an den Finanzsenat gesendet. Dieser hat die Anträge Anfang Januar 2023 abgelehnt. Aktuell gibt es auf Bezirksebene sowie beim Justizsenat Überlegungen zu einer politischen Intervention, die wenigstens die Vorplanung des Projekts retten könnte. Die StV Turmstraße wird sich auf jeden Fall auch weiterhin für die möglichst rasche Umsetzung des Bauprojekts einsetzen.