Die Stadtteilvertretung Turmstraße zieht Bilanz
Im November 2021 konstituierten wir uns als neu gewählte Stadtteilvertretung – in einer Zeit also, in der die Corona-Pandemie immer noch ein wichtiges Thema war. Unsere Sitzungen wurden daher anfangs zum allergrößten Teil als Videokonferenzen durchgeführt, was das wichtige Kennenlernen und den Austausch untereinander stark verzögerte bzw. erschwerte. Dennoch bildeten sich relativ schnell Arbeitsgruppen, die von der vorangegangenen StV übernommene Beschlüsse weiterverfolgten und neue Themen aufgriffen.
Unsere Themen
AG Mobilität
Wie in den Vorjahren gehörte die größte Zahl an Themen in den Bereich der Mobilität:
– Trambaustelle in Rathenower und Turmstraße
– unzureichende Pläne der Senatsverwaltung für die Verlängerung der Tram zum Bahnhof Jungfernheide
– fehlende Querungshilfen und fußgängerunfreundliche Ampelschaltungen an Turmstraße und Alt-Moabit
– fehlende Radwege in der Beusselstraße,
– die wegen vieler geschützter Einrichtungen (Kitas, das Spielehaus und Spielplätze im Ottopark) notwendige Temporeduzierung auf der Straße Alt-Moabit
– die seit Jahren geforderte Sanierung der Jugendverkehrsschule Moabit, für die nun immerhin Planungsmittel zur Verfügung stehen
– die Umgestaltung der Lübecker Straße.
AG Bildung & Kultur
Im Bereich Bildung und Kultur setzten wir unsere Bemühungen um die Errichtung einer neuen Mittelpunktbibliothek als Ersatz für die Bruno-Lösche-Bibliothek mit Briefaktionen und Gesprächen fort.
Die Sanierungsmaßnahme im Brüder-Grimm-Haus behielten wir ebenfalls im Blick und haben Kontakte zu Beteiligten aufgebaut. Allerdings ist dort, wie in vielen anderen Feldern, während der gesamten Amtszeit nichts passiert.
Nah an den aktuellen Entwicklungen dran waren wir beim Otto-Spielplatz, dessen 50jähriges Jubiläum 2023 gefeiert wurde. Die Einrichtung der sogenannten Kulturmanege für Kultur- und Kleinkunstveranstaltungen für alle Alters-
gruppen auf dem Spielplatzgelände wird von der StV befürwortet. Deren Realisierung fällt hoffentlich in die Amtszeit der kommenden StV.
AG Grün und öffentlicher Raum
Die AG engagierte sich für die Anliegen, die die Straßen und Plätze in Moabit ansehnlicher und lebenswerter machen sollen. Unter anderem wurde die Möglichkeit zur Einrichtung von Parklets und Schankvorgärten publik gemacht. Außerdem wurden die Planungen für das Areal des Gesundheits- und Sozialzentrums Moabit (GSZM) durch die Stadtteilvertreter der AG begleitet. Mit Interesse wurden außerdem einige der schönen Projekte beobachtet, die in unserem Kiez umgesetzt werden. So hat ein Stadtteilvertreter an den Workshops zur Pflanzung eines Tiny Forests auf dem Gelände des Zentrums für Kultur und Urbanistik an der Siemensstraße teilgenommen.
Unser »Handwerk«
Konkret bestand unsere Arbeit darin, unsere Beschlüsse, Anregungen und Forderungen per Brief, Mail oder im direkten Gespräch an die zuständigen Stellen weiterzuleiten. Pressemitteilungen und Flugblätter wurden erstellt, um bei Gelegenheit (z. B. auf dem jährlichen Moabiter Kiezfest vor dem Rathaus oder dem Sozialen Kiezfest im Schultheiß-Quartier) mit den Anwohnenden und anderen Interessierten darüber ins Gespräch zu kommen und weitere Anregungen aufzunehmen. Gegenüber den Sanierungsbeteiligten, im Ausschuss Soziale Stadt und im Mobilitätsrat Mitte berichteten wir regelmäßig über unsere Arbeit und Anliegen. Positiv gestaltete sich auch die Zusammenarbeit mit unseren Bezirksverordneten und den direkt gewählten Vertretern im Abgeordnetenhaus. Erfreulich häufig konnten wir auf die Unterstützung des Straßen- und Grünflächenamts sowie des Stadtentwicklungsamts zählen, deren Stadträt:innen mit uns »an einem Strang« zogen.
Schönste Erfolge
Sehr froh sind wir darüber, dass Ende 2022 durchgehend Tempo 30 in Alt-Moabit angeordnet wurde und dass 2024 der Radweg in der Beusselstraße eingerichtet wird. Während der Tram-Baumaßnahmen stellten wir Kontakte zur BVG und den zuständigen Stellen im Bezirksamt her und wiesen in gemeinsamen Begehungen mit den Verantwortlichen auf gravierende Mängel der Verkehrsführung für den Fuß- und Radverkehr hin, die in der Folge nicht alle, aber zumindest teilweise abgestellt wurden.
Bitterste Misserfolge
Trotz großer fachlicher Expertise v. a. durch externe AG – Mitglieder, trotz sehr zeitintensiver Bemühungen und Rückenwind aus dem Bezirk und von allen Sanierungsbeteiligten gelang es bisher nicht, die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dazu zu bewegen, das Modell der Stadtteilvertretung Turmstraße in die Auswahl der geprüften Varianten für die Verlängerung der Tramstrecke Richtung Jungfernheide aufzunehmen.
Es empört auch viele, dass trotz anders lautender Planfeststellung für den Fuß- und Radverkehr keine Überwege über die Turmstraße nahe Thusnelda-Allee gebaut wurden.
Eine umfassende Sanierung der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße ist kurzfristig nicht in Sicht. Und trotz ebenfalls sehr intensiver Bemühungen und Unterstützung aus dem Bezirk ist mit einem Baubeginn für die Mittelpunktbibliothek nicht vor 2033 zu rechnen.
Insgesamt ist es doch frustrierend, dass im Rahmen des Sanierungsgebiets viel geplant wird (Lübecker Straße, Nahraum Bremer Straße, Brüder-Grimm-Haus, Jugendverkehrsschule) am Ende aber vieles aus Personal- oder inzwischen Etatmangel nicht realisiert wird. Und die nächsten Jahre lassen da nichts Gutes erwarten, zumal das Sanierungsgebiet 2026 ausläuft.
Fazit
Es gibt noch viel zu tun! Von der manchmal empfundenen Ohnmacht darf man sich nicht entmutigen lassen. Wichtige Aufgabe der StV ist es, Themen immer wieder in die öffentliche und politische Wahrnehmung zu rücken, damit sie nicht plötzlich unerledigt von der Agenda verschwinden. Auf alle Fälle kann mensch in der StV viele nette und engagierte Nachbar:innen kennenlernen
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